Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Do, 12.07.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages      
Ö 4  
Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages  
001/DIV/2007  
Ö 5  
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die/den Vorsitzende/n des Kreistages      
Ö 6  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Kreistag am 22. April 2007  
002/KWL/2007  
Ö 7  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Landrat am 22. April 2007  
003/KWL/2007  
Ö 8  
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Landrates      
Ö 9  
Geschäftsordnung des Landkreises (Börde) für den Kreistag und seine Ausschüsse  
004/DIV/2007  
Ö 10  
Mitteilung der/des Vorsitzenden des Kreistages über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden      
Ö 11  
Name des Landkreises  
005/DIV/2007  
Ö 12  
Wappen des Landkreises (Börde)  
006/DIV/2007  
Ö 13  
Flagge des Landkreises (Börde)  
007/DIV/2007  
Ö 14  
Hauptsatzung des Landkreises (Börde)  
008/DIV/2007  
Ö 15  
Verfahren zur Besetzung von Funktionen  
009/DIV/2007  
Ö 16  
Bestimmung der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
010/DIV/2007  
Ö 17  
Bestimmung der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
011/DIV/2007  
Ö 18  
Bestimmung der/des dritten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
012/DIV/2007  
Ö 19  
Bestimmung der/des vierten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
013/DIV/2007  
Ö 20  
Satzung des Landkreises (Börde) über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige  
014/DIV/2007  
Ö 21  
Richtlinie des Landkreises (Börde) über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages  
015/DIV/2007  
Ö 22  
Satzung des Landkreises (Börde) über die öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung)  
016/DIV/2007  
Ö 23  
Satzung des Landkreises (Börde) für das Jugendamt  
017/DIV/2007  
Ö 24  
Satzung des Landkreises (Börde) für den "Eigenbetrieb Abfallentsorgung"  
018/DIV/2007  
Ö 25  
Satzung des Landkreises (Börde) für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
019/DIV/2007  
Ö 26  
Satzung des Landkreises (Börde) für die Kreisvolkshochschule  
020/DIII/2007  
Ö 27  
Satzung des Landkreises (Börde) über die Schülerbeförderung  
021/DIII/2007  
Ö 28  
Satzung zur Änderung der Satzung der Bördesparkasse  
022/DIV/2007  
Ö 29  
Satzung zur Änderung der Satzung der Kreissparkasse des Landkreises Ohrekreis (Ohrekreis-Sparkasse)  
023/DIV/2007  
Ö 30  
Sitzverteilung im Kreisausschuss  
024/DIV/2007  
Ö 31  
Sitzverteilung im Kultur- und Sozialausschuss  
025/DIV/2007  
Ö 32  
Sitzverteilung im Umwelt- und Wirtschaftsausschuss  
026/DIV/2007  
Ö 33  
Bildung des Jugendhilfeausschusses  
027/DIV/2007  
Ö 34  
Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung"  
028/DIV/2007  
Ö 35  
Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
029/DIV/2007  
Ö 36  
Vorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses und des Jugendhilfeausschusses  
030/DIV/2007  
Ö 37  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg"  
031/DIV/2007  
Ö 38  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Tierkörperbeseitigung Sachsen-Anhalt"  
032/DIV/2007  
Ö 39  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturschutzprojekt Drömling/Sachsen-Anhalt"  
033/DIV/2007  
Ö 40  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"  
034/DIV/2007  
Ö 41  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Colbitz-Letzlinger-Heide"  
035/DIV/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.    Als Vertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes “Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide” werden gewählt :

 

1.        auf Vorschlag der Fraktion der CDU :

 

a)  Herr Abg.      Dyrk Ruffer                             als Verbandsvertreter,

 

b)  Frau Abg.      Elisabeth Engelbrecht            als dessen Stellvertreterin,

 

2.        auf Vorschlag der Fraktion der CDU :

 

a)  Herr Abg.      Dieter Buchwald                     als Verbandsvertreter,

 

b)  Herr Abg.      Peter Telschow                      als dessen Stellvertreter,

 

3.        auf Vorschlag der Fraktionen der SPD :

 

a)  Herr Abg.      Heinz Maspfuhl                       als Verbandsvertreter,

 

b)  Frau/Herr Abg.                                             als deren/dessen Stellvertreter/in.

 

4.      auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. :

 

a)  Frau/Herr                                                     als Verbandsvertreter/in,

 

b)  Frau/Herr Abg.                                             als deren/dessen Stellvertreter/in.

 

 

II.   Die Verbandsvertreter/innen und ihre Stellvertreter/innen werden verpflichtet, den Kreistag in geeigneter Weise über ihre Tätigkeit in der Verbandsversammlung einmal jährlich, in dringenden und bedeutenden Angelegenheiten des Zweckverbandes und seiner Verbandsmitglieder unverzüglich zu unterrichten.

 

 

   
    12.07.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 41 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 035/DIV/2007   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

I.    Als Vertreter des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes “Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide” wurden gewählt:

1.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

a)          Herr Abg.         Dyrk Ruffer                              als Verbandsvertreter,

b)          Frau Abg.        Elisabeth Engelbrecht             als dessen Stellvertreterin,

2.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

a)          Herr Abg.         Dieter Buchwald                     als Verbandsvertreter,

b)          Herr Abg.         Peter Telschow                       als dessen Stellvertreter,

3.         auf Vorschlag der Fraktionen der SPD:

a)          Herr Abg.         Heinz Maspfuhl                       als Verbandsvertreter,

b)          Frau Abg.        Waltraud Wolff                        als dessen Stellvertreterin.

4.         auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

a)          Frau Abg.        Heidemarie Nielebock             als Verbandsvertreterin,

b)          Frau/Herr Abg.            n.n.                              als deren/dessen Stellvertreter/in.

 

II.   Die Verbandsvertreter/in und ihre Stellvertreter/innen wurden verpflichtet, den Kreistag in geeigneter Weise über ihre Tätigkeit in der Verbandsversammlung einmal jährlich, in dringenden und bedeutenden Angelegenheiten des Zweckverbandes und seiner Verbandsmitglieder unverzüglich zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

Ö 42  
Bestimmung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der "Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus"  
036/DIV/2007  
Ö 43  
Bestimmung der weiteren Vertreter des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung der "Verkehrsgesellschaft Ohre-Bus VGmbH"  
037/DIV/2007  
Ö 44  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der "Abfallentsorgungsgesellschaft Wanzleben (AEW) GmbH"  
038/DIV/2007  
Ö 45  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung der "WeVo Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH & Co. Kommanditgesellschaft"  
039/DIV/2007  
Ö 46  
Vertretung des Landkreises (Börde)in der Gesellschafterversammlung der "Abfallentsorgungsgesellschaft (AEG) Untere Ohre mbH Wolmirstedt"  
040/DIV/2007  
Ö 47  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der "Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH Bördekreis"  
041/DIV/2007  
Ö 48  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung der "ABS (Arbeitsförderung, Beschäftigung, Strukturentwicklung)_Drömling_ GmbH"  
042/DIV/2007  
Ö 49  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der "Gemeinnützigen Senioren- und Altenheimgesellschaft mbH Pflegeheim Klein Wanzleben"  
043/DIV/2007  
Ö 50  
Bestimmung von Vertretern des Landkreises (Börde) in der Mitgliederversammlung des Vereins "DEUREGIO OSTFALEN" e.V.; Vorschläge des Landkreises (Börde) für die Wahl von Mitgliedern des Vorstandes des Vereins "DEUREGIO Ostfalen" e.V.  
044/DIV/2007  
Ö 51  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises (Börde) im Kooperationsrat der "Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG), 'Flusslandschaft Elbe' "  
045/DIV/2007  
Ö 52  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises (Börde), Standort Wanzleben  
046/DIV/2007  
Ö 53  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises (Börde), Standort Haldensleben  
047/DIV/2007  
Ö 54  
Bildung des Arbeitskreises "Krankenhausversorgung"  
048/DIV/2007  
Ö 55  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises (Börde) in den Beiräten der ARGE "Job-Center Bördekreis" und der ARGE "Job-Center Ohrekreis"  
049/DIV/2007  
Ö 56  
Wahl des Kreisjägermeisters  
050/DII/2007  
Ö 57  
Wahl des Jagdbeirates  
051/DII/2007  
Ö 58  
Dienstverhältnisse der Kreisbrandmeister und der Abschnittsleiter  
052/DII/2007  
Ö 59  
Strukturplan der Kreisverwaltung des Landkreises (Börde) - Stand: 20.06.2007  
054/DIV/2007  
Ö 60  
Geschäftsverteilung der/des Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und der/des Kommunalen Behindertenbeauftragten  
057/DIV/2007  
Ö 61  
Organisation des ehrenamtlichen Naturschutzes im Landkreis (Börde)  
055/DIV/2007  
Ö 62  
Stellungnahme des Landkreises (Börde) zum Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  
056/DIV/2007  
Ö 63  
Gemeindereform - "Eingemeindungen" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen des Kreistages (Börde)      
Ö 64  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 65  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 66     (nichtöffentlich)    
N 67     (nichtöffentlich)    
Ö 68  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 69  
Schließung der Sitzung