Auszug - Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung  

 

Herr Gerhard Schmidt - als das an Jahren älteste Kreistagsmitglied - legte die Tagesordnung im Einvernehmen mit dem Beigeordneten fest.

 

Es gab folgenden Änderungsbedarf:

 

Herr Bredthauer informierte, dass die heutigen Vorlagen vor dem Hintergrund der Herstellung der Arbeitsfähigkeit auf der Tagesordnung stehen. Er dankte den Fraktionen für die konstruktive Mitwirkung bei der Vorbereitung der Sitzung.

 

Tagesordnungspunkt 62: Änderungsantrag

Herr Bredthauer bat darum, die Vorlage 56/DIV/2007 von der Tagesordnung zu nehmen, da der Termin der Stellungnahme erst für den 30.09.2007 festgesetzt ist und somit eine Beschlussfassung auf der nächsten Sitzung des Kreistages am 26.09.2007 erfolgen kann. Die Beratung der Thematik im Vorfeld durch die Ausschüsse wäre dann ebenfalls gewährleistet.

 

Tagesordnungspunkt 63

Herr Bredthauer informierte, dass es zu der Thematik – Gemeindereform “Eingemeindungen”: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen des Kreistages (Börde) – einen neuen Antrag aller Fraktionen gibt, der auch die Unterschrift von Herrn Zeymer für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enthält.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion ist somit gegenstandslos.

 

Die Tagesordnung wurde durch Zustimmung des Kreistages geändert.