Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Do, 12.07.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages      
Ö 4  
Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages  
001/DIV/2007  
Ö 5  
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die/den Vorsitzende/n des Kreistages      
Ö 6  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Kreistag am 22. April 2007  
002/KWL/2007  
Ö 7  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Landrat am 22. April 2007  
003/KWL/2007  
Ö 8  
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Landrates      
Ö 9  
Geschäftsordnung des Landkreises (Börde) für den Kreistag und seine Ausschüsse  
004/DIV/2007  
Ö 10  
Mitteilung der/des Vorsitzenden des Kreistages über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden      
Ö 11  
Name des Landkreises  
005/DIV/2007  
Ö 12  
Wappen des Landkreises (Börde)  
006/DIV/2007  
Ö 13  
Flagge des Landkreises (Börde)  
007/DIV/2007  
Ö 14  
Hauptsatzung des Landkreises (Börde)  
008/DIV/2007  
Ö 15  
Verfahren zur Besetzung von Funktionen  
009/DIV/2007  
Ö 16  
Bestimmung der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
010/DIV/2007  
Ö 17  
Bestimmung der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
011/DIV/2007  
Ö 18  
Bestimmung der/des dritten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
012/DIV/2007  
Ö 19  
Bestimmung der/des vierten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages  
013/DIV/2007  
Ö 20  
Satzung des Landkreises (Börde) über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige  
014/DIV/2007  
Ö 21  
Richtlinie des Landkreises (Börde) über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages  
015/DIV/2007  
Ö 22  
Satzung des Landkreises (Börde) über die öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung)  
016/DIV/2007  
Ö 23  
Satzung des Landkreises (Börde) für das Jugendamt  
017/DIV/2007  
Ö 24  
Satzung des Landkreises (Börde) für den "Eigenbetrieb Abfallentsorgung"  
018/DIV/2007  
Ö 25  
Satzung des Landkreises (Börde) für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
019/DIV/2007  
Ö 26  
Satzung des Landkreises (Börde) für die Kreisvolkshochschule  
020/DIII/2007  
Ö 27  
Satzung des Landkreises (Börde) über die Schülerbeförderung  
021/DIII/2007  
Ö 28  
Satzung zur Änderung der Satzung der Bördesparkasse  
022/DIV/2007  
Ö 29  
Satzung zur Änderung der Satzung der Kreissparkasse des Landkreises Ohrekreis (Ohrekreis-Sparkasse)  
023/DIV/2007  
Ö 30  
Sitzverteilung im Kreisausschuss  
024/DIV/2007  
Ö 31  
Sitzverteilung im Kultur- und Sozialausschuss  
025/DIV/2007  
Ö 32  
Sitzverteilung im Umwelt- und Wirtschaftsausschuss  
026/DIV/2007  
Ö 33  
Bildung des Jugendhilfeausschusses  
027/DIV/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.    Als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses werden aus der Mitte des Kreistages oder aus dem Kreis in der Jugendhilfe erfahrener Männer und Frauen gewählt :

 

1.   auf Vorschlag der Fraktion der CDU :

 

a)          Frau Abg.                    Elisabeth Engelbrecht             als Mitglied,

      b)         Herr                            Peter Staufenbiel                    als dessen Stellvertreter,

 

2.   auf Vorschlag der Fraktion der CDU :

 

a)          Herr Abg.                     Urban Jülich                            als Mitglied,

      b)         Herr Abg.                     Torsten Schubert                    als dessen Stellvertreter;

 

3.   auf Vorschlag der Fraktion der CDU :

 

a)          Herr Abg.                     Peter Telschow                       als Mitglied,

      b)         Herr Abg.                     Dieter Buchwald                     als dessen Stellvertreter;

 

4.   auf Vorschlag der Fraktion der CDU  - bei Losentscheid - :

 

a)          Frau Abg.                    Marlis Schünemann                als Mitglied,

      b)         Frau Abg.                    Rosemarie Kaatz                    als deren Stellvertreterin;

 

5.   auf Vorschlag der Fraktion der SPD :

 

a)          Herr Abg.                     Martin Schindler                      als Mitglied,

      b)         Frau/Herr Abg.                                                            als dessen Stellvertreter/in;

 

6.   auf Vorschlag der Fraktion der SPD :

 

a)          FrauAbg.                     Angela Leuschner                   als Mitglied,

b)         Frau/Herr (Abg.)                                                          als deren Stellvertreter/in;

 

7.   auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE :

 

a)          Frau Abg.                    Heide Schüler                         als Mitglied,

      b)         Frau Abg.                    Gudrun Tiedge                        als deren Stellvertreterin;

 

8.   auf Vorschlag der Fraktion der FDP :

 

a)          Herr Abg.                     Jens Ackermann                     als Mitglied,

      b)         Herr                             Hans-Jürgen Knust                 als dessen Stellvertreter;

 

9.   auf Vorschlag der Fraktion der FUWG

 

a)          Herr                             Dr. Michael Reiser                  als Mitglied,

      b)         Herr                             Christian Heyden                    als dessen Stellvertreter.

 

 

II.   Auf Vorschlag der im Bereich des Landkreises Ohrekreis wirkenden anerkannten Träger der freien Jugendhilfe werden als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt :

 

1.      auf Vorschlag des AWO Landesverband Sachen-Anhalt e.V.

 

a)   Frau                             Heike Rudolf                            als Mitglied,

b)   Herr                             Andreas Schmidtgen              als deren Stellvertreter;

 

2.      auf Vorschlag des Caritasverbandes für das Dekanat Magdeburg e.V.:

 

a)   Frau                             Jeanette Magdeburg               als Mitglied,

b)   Frau                             Nancy Käding              als deren Stellvertreterin;

 

3.      auf Vorschlag des DPWV Sachsen-Anhalt e.V.:

 

a)   Frau                             Dr. Sabine Dutschko              als Mitglied,

b)   Herr                             Peter Kretschmer                   als deren Stellvertreter;

 

4.      auf Vorschlag des DRK Kreisverbandes Wanzleben e. V.:

 

a)   Herr                             Stefan Dill                                als Mitglied,

b)   Frau                             Sylvia Koller                            als dessen Stellvertreterin;

 

5.      auf Vorschlag der Evangelischen Kirchenkreise:

 

a)   Herr                             Raimund Müller-Busse           als Mitglied,

b)   Herr                             Jochen Reinke                        als dessen Stellvertreter;

 

6.      auf Vorschlag des Kreisjugendringes Ohrekreis e. V.:

 

a)   Herr                             Christoph Lampe                    als Mitglied,

b)   Frau/Herr                     n.n.                                          als dessen Stellvertreter/in.

 


 

   
    12.07.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 33 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 027/DIV/2007   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

I.    Als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses wurden aus der Mitte des Kreistages oder aus dem Kreis in der Jugendhilfe erfahrene Männer und Frauen gewählt:

1.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

a)         Frau Abg.        Elisabeth Engelbrecht             als Mitglied,

b)         Herr                Peter Staufenbiel                    als dessen Stellvertreter,

2.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

a)         Herr Abg.         Urban Jülich                            als Mitglied,

b)         Herr Abg.         Torsten Schubert                    als dessen Stellvertreter;

3.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

a)         Herr Abg.         Peter Telschow                       als Mitglied,

b)         Herr Abg.         Dieter Buchwald                     als dessen Stellvertreter;

4.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

a)         Frau Abg.        Marlis Schünemann                als Mitglied,

b)         Frau Abg.        Rosemarie Kaatz                    als deren Stellvertreterin;

5.         auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

a)         Herr Abg.         Martin Schindler                      als Mitglied,

b)         Herr Abg.         Siegfried Jackowicz                als dessen Stellvertreter;

6.         auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

a)         Frau Abg.        Angela Leuschner                   als Mitglied,

b)         Herr Abg.         Dr. Peter Koch                        als deren Stellvertreter;

7.         auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

a)         Frau Abg.        Heide Schüler                         als Mitglied,

b)         Frau Abg.        Gudrun Tiedge                        als deren Stellvertreterin;

8.         auf Vorschlag der Fraktion der FDP:

a)         Herr Abg.         Jens Ackermann                     als Mitglied,

b)         Herr                 Hans-Jürgen Knust                 als dessen Stellvertreter;

9.         auf Vorschlag der Fraktion der FUWG:

a)         Herr                 Dr. Michael Reiser                  als Mitglied,

b)         Herr                 Christian Heyden                    als dessen Stellvertreter.

 

II.   Auf Vorschlag der im Bereich des Landkreises Börde wirkenden anerkannten Träger der freien Jugendhilfe wurden als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt:

1.         auf Vorschlag des AWO Landesverband Sachen-Anhalt e.V.:

a)         Frau                 Heike Rudolf                            als Mitglied,

b)         Herr                 Andreas Schmidtgen              als deren Stellvertreter;

2.         auf Vorschlag des Caritasverbandes für das Dekanat Magdeburg e.V.:

a)         Frau                 Jeanette Magdeburg               als Mitglied,

b)         Frau                 Nancy Käding                          als deren Stellvertreterin;

3.         auf Vorschlag des DPWV Sachsen-Anhalt e.V.:

a)         Frau                 Dr. Sabine Dutschko              als Mitglied,

b)         Herr                 Peter Kretschmer                   als deren Stellvertreter;

4.         auf Vorschlag des DRK Kreisverbandes Wanzleben e. V.:

a)         Herr                 Stefan Dill                                als Mitglied,

b)         Frau                 Sylvia Koller                            als dessen Stellvertreterin;

5.         auf Vorschlag der Evangelischen Kirchenkreise:

a)         Herr                 Raimund Müller-Busse           als Mitglied,

b)         Herr                 Jochen Reinke                        als dessen Stellvertreter;

6.         auf Vorschlag des Kreisjugendringes Ohrekreis e. V.:

a)         Herr                 Christoph Lampe                    als Mitglied,

b)         Frau/Herr         n.n.                                          als dessen Stellvertreter/in.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      1

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

Ö 34  
Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung"  
028/DIV/2007  
Ö 35  
Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
029/DIV/2007  
Ö 36  
Vorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses und des Jugendhilfeausschusses  
030/DIV/2007  
Ö 37  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg"  
031/DIV/2007  
Ö 38  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Tierkörperbeseitigung Sachsen-Anhalt"  
032/DIV/2007  
Ö 39  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturschutzprojekt Drömling/Sachsen-Anhalt"  
033/DIV/2007  
Ö 40  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"  
034/DIV/2007  
Ö 41  
Wahl der Verbandsvertreter des Landkreises (Börde) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Colbitz-Letzlinger-Heide"  
035/DIV/2007  
Ö 42  
Bestimmung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der "Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus"  
036/DIV/2007  
Ö 43  
Bestimmung der weiteren Vertreter des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung der "Verkehrsgesellschaft Ohre-Bus VGmbH"  
037/DIV/2007  
Ö 44  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der "Abfallentsorgungsgesellschaft Wanzleben (AEW) GmbH"  
038/DIV/2007  
Ö 45  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung der "WeVo Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH & Co. Kommanditgesellschaft"  
039/DIV/2007  
Ö 46  
Vertretung des Landkreises (Börde)in der Gesellschafterversammlung der "Abfallentsorgungsgesellschaft (AEG) Untere Ohre mbH Wolmirstedt"  
040/DIV/2007  
Ö 47  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der "Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH Bördekreis"  
041/DIV/2007  
Ö 48  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung der "ABS (Arbeitsförderung, Beschäftigung, Strukturentwicklung)_Drömling_ GmbH"  
042/DIV/2007  
Ö 49  
Vertretung des Landkreises (Börde) in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der "Gemeinnützigen Senioren- und Altenheimgesellschaft mbH Pflegeheim Klein Wanzleben"  
043/DIV/2007  
Ö 50  
Bestimmung von Vertretern des Landkreises (Börde) in der Mitgliederversammlung des Vereins "DEUREGIO OSTFALEN" e.V.; Vorschläge des Landkreises (Börde) für die Wahl von Mitgliedern des Vorstandes des Vereins "DEUREGIO Ostfalen" e.V.  
044/DIV/2007  
Ö 51  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises (Börde) im Kooperationsrat der "Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG), 'Flusslandschaft Elbe' "  
045/DIV/2007  
Ö 52  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises (Börde), Standort Wanzleben  
046/DIV/2007  
Ö 53  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises (Börde), Standort Haldensleben  
047/DIV/2007  
Ö 54  
Bildung des Arbeitskreises "Krankenhausversorgung"  
048/DIV/2007  
Ö 55  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises (Börde) in den Beiräten der ARGE "Job-Center Bördekreis" und der ARGE "Job-Center Ohrekreis"  
049/DIV/2007  
Ö 56  
Wahl des Kreisjägermeisters  
050/DII/2007  
Ö 57  
Wahl des Jagdbeirates  
051/DII/2007  
Ö 58  
Dienstverhältnisse der Kreisbrandmeister und der Abschnittsleiter  
052/DII/2007  
Ö 59  
Strukturplan der Kreisverwaltung des Landkreises (Börde) - Stand: 20.06.2007  
054/DIV/2007  
Ö 60  
Geschäftsverteilung der/des Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und der/des Kommunalen Behindertenbeauftragten  
057/DIV/2007  
Ö 61  
Organisation des ehrenamtlichen Naturschutzes im Landkreis (Börde)  
055/DIV/2007  
Ö 62  
Stellungnahme des Landkreises (Börde) zum Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  
056/DIV/2007  
Ö 63  
Gemeindereform - "Eingemeindungen" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen des Kreistages (Börde)      
Ö 64  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 65  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 66     (nichtöffentlich)    
N 67     (nichtöffentlich)    
Ö 68  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 69  
Schließung der Sitzung