Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 3. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 3. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15
Raum: Gymnasium Haldensleben
Ort: 39340 Haldensleben, Schulstraße 23

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2007      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Umschuldung  
Enthält Anlagen
115/20/2007  
Ö 5.2  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
083/51/2007  
Ö 5.3     (nichtöffentlich)   093/51/2007  
Ö 5.4  
Einheitliche Beitragszahlung der Gemeinden des Landkreises Börde an die Feuerwehr-Unfallkasse Mitte  
Enthält Anlagen
094/38/2007  
Ö 5.5  
Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2008 - 2011  
Enthält Anlagen
084/20/2007  
Ö 5.6  
Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
087/14/2007  
Ö 5.7  
Verkauf des Systembaus der ehemaligen Sekundarschule Dahlenwarsleben  
Enthält Anlagen
099/III/2007  
Ö 5.8  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) durch die Arbeitsgemeinschaft "Job-Center der Arbeitsgemeinschaft Börde" gemäß § 44b SGB II  
098/III/2007  
Ö 5.9  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat der ARGE "Job-Center Börde"  
130/BKT/2007  
Ö 5.10  
Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Südniedersachsen/Hannover  
091/DII/2007  
Ö 5.11  
Arbeitskreis Krankenhausversorgung  
116/DII/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss des Kreistages über die Bildung des Arbeitskreises “Krankenhausversorgung” vom 12.07.2007 (Beschluss-Nr. 048/DIV/2007)wird geändert und wie folgt neu gefasst:

 

“1. Der Kreistag bildet den ‚Arbeitskreis “Krankenhausversorgung”‘.

 

2.      Der Arbeitskreis “Krankenhausversorgung” berät den Landrat in Angelegenheiten der Krankenhausversorgung.

 

3.      Mitglieder des Arbeitskreises sind

a)      die/der Vorsitzende des Kreistages und/oder die/der von ihr/ihm namentlich bestimmte Stellvertretende Vorsitzende des Kreistages,

b)      die Vorsitzenden der Fraktionen der Kreistages und/oder eine/einen von ihnen namentlich bestimmte/n Stellvertreter/in sowie

c)      zwei Bedienstete der Verwaltung, die vom Landrat bestimmt werden.

 

Vorsitzende des Arbeitskreises “Krankenhausversorgung” ist die Dezernentin II. Sie wird im Verhinderungsfall durch den Dezernenten IV vertreten.

 

Die Vorbereitung der Sitzungen des Arbeitskreises “Krankenhausversorgung” und die Weiterleitung der Beratungsergebnisse obliegen der Vorsitzenden.

 

4.      Der Arbeitskreis “Krankenhausversorgung” berichtet dem Kreistag einmal jährlich über seine Tätigkeiten, in dringenden Fällen unverzüglich.”

 

 

   
    28.11.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.16 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreisausschuss nahm die Änderung und Neufassung des Beschlusses Nr

Der Kreisausschuss nahm die Änderung und Neufassung des Beschlusses Nr. 048/DIV/2007 vom 12.07.2007 über die Bildung des Arbeitskreises “Krankenhausversorgung” zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

   
    05.12.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 116/DIV/2007   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Beschluss des Kreistages über die Bildung des Arbeitskreises “Krankenhausversorgung” vom 12.07.2007 (Beschluss-Nr. 048/DIV/2007) wurde geändert und wie folgt neu gefasst:

 

1.   Der Kreistag bildet den ‚Arbeitskreis Krankenhausversorgung‘.

 

2.      Der Arbeitskreis “Krankenhausversorgung” berät den Landrat in Angelegenheiten der Krankenhausversorgung.

 

3.      Mitglieder des Arbeitskreises sind

a)      die/der Vorsitzende des Kreistages und/oder die/der von ihr/ihm namentlich bestimmte Stellvertretende Vorsitzende des Kreistages,

b)      die Vorsitzenden der Fraktionen der Kreistages und/oder eine/einen von ihnen namentlich bestimmte/n Stellvertreter/in sowie

c)      zwei Bedienstete der Verwaltung, die vom Landrat bestimmt werden.

 

Vorsitzende des Arbeitskreises “Krankenhausversorgung” ist die Dezernentin II. Sie wird im Verhinderungsfall durch den Dezernenten IV vertreten.

 

Die Vorbereitung der Sitzungen des Arbeitskreises “Krankenhausversorgung” und die Weiterleitung der Beratungsergebnisse obliegen der Vorsitzenden.

 

4.      Der Arbeitskreis “Krankenhausversorgung” berichtet dem Kreistag einmal jährlich über seine Tätigkeiten, in dringenden Fällen unverzüglich.”

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 116/DIV/2007 erhoben.

Ö 5.12  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Brandschutz und Katastrophenschutz sowie für Hilfeleistungen durch den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
112/38/2007  
Ö 5.13  
Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
113/38/2007  
Ö 5.14  
Änderung des Kreistagsbeschlusses vom 10.12.2003 "Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 mit Prognose für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14", Beschluss-Nr. 40/419/2003  
092/40/2007  
Ö 5.15  
Nachwahl eines "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse  
101/BKT/2007  
Ö 5.16  
Wahl des Vertreters der Gruppe der dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse  
107/BKT/2007  
Ö 5.17  
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung des Landkreises Börde an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg  
128/DI/2007  
Ö 5.18  
Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie) - Haushaltsjahr 2008  
129/DIV/2007  
Ö 5.19  
Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
106/Abf/2007  
Ö 5.20  
Umladestation Wanzleben - Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
120/Abf/2007  
Ö 5.21  
Umladestation Wolmirstedt - Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
121/Abf/2007  
Ö 5.22  
Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallentsorgungssatzung  
Enthält Anlagen
122/Abf/2007  
Ö 5.23  
Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallentsorgungssatzung  
123/Abf/2007  
Ö 5.24  
Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
125/Abf/2007  
Ö 5.25  
Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallgebührensatzung  
126/Abf/2007  
Ö 5.26  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
131/BKT/2007  
Ö 5.27  
Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe  
133/11/2007  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   103/20/2007  
N 8.2     (nichtöffentlich)   117/Abf/2007  
N 8.3     (nichtöffentlich)   108/Abf/2007  
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 05.12.2007      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung