Tagesordnung - 3. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	3. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 05.12.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:15
Raum:	Gymnasium Haldensleben
Ort:	39340 Haldensleben, Schulstraße 23

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2007
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Vorlagen öffentlich
Ö 5.1		Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Umschuldung		115/20/2007
Ö 5.2		Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Börde		083/51/2007
Ö 5.3		(nichtöffentlich)	093/51/2007
Ö 5.4		Einheitliche Beitragszahlung der Gemeinden des Landkreises Börde an die Feuerwehr-Unfallkasse Mitte		094/38/2007
Ö 5.5		Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2008 - 2011		084/20/2007
Ö 5.6		Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Börde		087/14/2007
Ö 5.7		Verkauf des Systembaus der ehemaligen Sekundarschule Dahlenwarsleben		099/III/2007
Ö 5.8		Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) durch die Arbeitsgemeinschaft "Job-Center der Arbeitsgemeinschaft Börde" gemäß § 44b SGB II		098/III/2007
Ö 5.9		Bestimmung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat der ARGE "Job-Center Börde"		130/BKT/2007
Ö 5.10		Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Südniedersachsen/Hannover		091/DII/2007
Ö 5.11		Arbeitskreis Krankenhausversorgung		116/DII/2007
Ö 5.12		Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Brandschutz und Katastrophenschutz sowie für Hilfeleistungen durch den Landkreis Börde		112/38/2007
Ö 5.13		Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)		113/38/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde.

	28.11.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.13 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreisausschuss nahm die Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde zur Kenntnis Der Kreisausschuss nahm die Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig, Ablehnung: keine, Enthaltung: keine. Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

	05.12.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 113/38/2007
	Beschluss: Beschluss: Der Kreistag beschloss die Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: keine Enthaltung: 2 Die Vorlage wurde zum Beschluss 113/38/2007 erhoben.
Ö 5.14		Änderung des Kreistagsbeschlusses vom 10.12.2003 "Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 mit Prognose für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14", Beschluss-Nr. 40/419/2003		092/40/2007
Ö 5.15		Nachwahl eines "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse		101/BKT/2007
Ö 5.16		Wahl des Vertreters der Gruppe der dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse		107/BKT/2007
Ö 5.17		Grundsatzbeschluss zur Beteiligung des Landkreises Börde an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg		128/DI/2007
Ö 5.18		Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie) - Haushaltsjahr 2008		129/DIV/2007
Ö 5.19		Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde		106/Abf/2007
Ö 5.20		Umladestation Wanzleben - Benutzungsordnung		120/Abf/2007
Ö 5.21		Umladestation Wolmirstedt - Benutzungsordnung		121/Abf/2007
Ö 5.22		Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallentsorgungssatzung		122/Abf/2007
Ö 5.23		Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallentsorgungssatzung		123/Abf/2007
Ö 5.24		Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallgebührensatzung		125/Abf/2007
Ö 5.25		Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallgebührensatzung		126/Abf/2007
Ö 5.26		Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses		131/BKT/2007
Ö 5.27		Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe		133/11/2007
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 7		Fragestunde für Einwohner
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	103/20/2007
N 8.2		(nichtöffentlich)	117/Abf/2007
N 8.3		(nichtöffentlich)	108/Abf/2007
N 9		(nichtöffentlich)
N 9.1		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 05.12.2007
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 12		Schließung der Sitzung

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