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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2012 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises |
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Ö 5 |
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Vorlagen öffentlich |
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Ö 5.1 |
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Grundsatzbeschluss zur künftigen Gestaltung der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis Börde |
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853/Abf/2012 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Zur Anpassung der öffentlichen Abfallwirtschaft und zur Optimierung der Organisation, der Strukturen und der Kosten der öffentlichen Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Stabilisierung der Abfallgebühren unter Berücksichtigung der Vorteile der kommunalen Abfallwirtschaft wird die Kreisverwaltung einschließlich Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ beauftragt, 1. die Vorschläge für die Fortschreibung der Konzeption der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis unter der Berücksichtigung der Zielvorgaben und Anforderungen der neuen gesetzlichen und fachlichen Rahmenbedingungen zu bearbeiten. 2. eine wirtschaftliche Bewertung verschiedener Organisationsmodellen aufzustellen. 3. eine Untersuchung der aktuellen Organisationseinheiten und –strukturen der öffentlichen Abfallwirtschaft des Landkreises mit dem Ziel einer Optimierung der Strukturen und der Kooperationen vorzunehmen. 4. eine Ist-Analyse der aktuellen Aufgabenerledigung, einschließlich Marktkostenvergleich, zu erarbeiten. 5. den beiliegenden Maßnahmeplan für die Optimierung der öffentlichen Abfallwirtschaft mit einem Umsetzungs- und Zeitplan fortzuschreiben. |
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28.11.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde |
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Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Zur Anpassung der öffentlichen Abfallwirtschaft und zur Optimierung der Organisation, der Strukturen und der Kosten der öffentlichen Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Stabilisierung der Abfallgebühren unter Berücksichtigung der Vorteile der kommunalen Abfallwirtschaft wird die Kreisverwaltung einschließlich Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ beauftragt, 1. die Vorschläge für die Fortschreibung der Konzeption der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis unter der Berücksichtigung der Zielvorgaben und Anforderungen der neuen gesetzlichen und fachlichen Rahmenbedingungen zu bearbeiten. 2. eine wirtschaftliche Bewertung verschiedener Organisationsmodellen aufzustellen. 3. eine Untersuchung der aktuellen Organisationseinheiten und –strukturen der öffentlichen Abfallwirtschaft des Landkreises mit dem Ziel einer Optimierung der Strukturen und der Kooperationen vorzunehmen. 4. eine Ist-Analyse der aktuellen Aufgabenerledigung, einschließlich Marktkostenvergleich, zu erarbeiten. 5. den beiliegenden Maßnahmeplan für die Optimierung der öffentlichen Abfallwirtschaft mit einem Umsetzungs- und Zeitplan fortzuschreiben.
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04.12.2012 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde |
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Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 853/Abf/2012 |
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Beschlussvorschlag:Beschluss: Zur Anpassung der öffentlichen Abfallwirtschaft und zur Optimierung der Organisation, der Strukturen und der Kosten der öffentlichen Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Stabilisierung der Abfallgebühren unter Berücksichtigung der Vorteile der kommunalen Abfallwirtschaft wurde die Kreisverwaltung einschließlich Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ beauftragt, 1. die Vorschläge für die Fortschreibung der Konzeption der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis unter der Berücksichtigung der Zielvorgaben und Anforderungen der neuen gesetzlichen und fachlichen Rahmenbedingungen zu bearbeiten. 2. eine wirtschaftliche Bewertung verschiedener Organisationsmodellen aufzustellen. 3. eine Untersuchung der aktuellen Organisationseinheiten und –strukturen der öffentlichen Abfallwirtschaft des Landkreises mit dem Ziel einer Optimierung der Strukturen und der Kooperationen vorzunehmen. 4. eine Ist-Analyse der aktuellen Aufgabenerledigung, einschließlich Marktkostenvergleich, zu erarbeiten. 5. den beiliegenden Maßnahmeplan für die Optimierung der öffentlichen Abfallwirtschaft mit einem Umsetzungs- und Zeitplan fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 853/Abf/2012 erhoben.
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Ö 5.2 |
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Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde" |
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885/Abf/2012 |
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Ö 5.3 |
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Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung |
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886/Abf/2012 |
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Ö 5.4 |
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Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt" |
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855/Abf/2012 |
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Ö 5.5 |
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Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben" |
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856/Abf/2012 |
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Ö 5.6 |
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Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH Sechster Änderungsvertrag |
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836/Abf/2012 |
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Ö 5.7 |
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Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH Vierter Änderungsvertrag |
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837/Abf/2012 |
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Ö 5.8 |
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Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2011 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2011 |
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834/Abf/2012 |
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Ö 5.9 |
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Verwendung des Restbetrages aus der Erstattung der Kostenüberdeckung aus dem Entsorgungsgebiet "Nord" (Altkreis Ohrekreis) |
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840/Abf/2012 |
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Ö 5.10 |
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Bestätigung der Abfallgebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten im Landkreis Börde ab dem 01.01.2013 |
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873/Abf/2012 |
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Ö 5.11 |
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Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2013 |
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874/Abf/2012 |
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Ö 5.12 |
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Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung |
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854/Abf/2012 |
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Ö 5.13 |
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Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 |
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859/20/2012 |
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Ö 5.14 |
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Umschuldung von Krediten im Jahr 2013 |
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861/20/2012 |
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Ö 5.15 |
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Information über die Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2012 |
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863/20/2012 |
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Ö 5.16 |
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Zweckvereinbarung zur Bereitstellung von Service-Center-Dienstleistungen für die einheitliche Behördenrufnummer 115 und die Ermittlung weiterer Kooperationsfelder im Bereich der Telefonie |
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850/10/2012 |
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Ö 5.17 |
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Zweckvereinbarung zur Fortschreibung von Landschaftsrahmenplänen zwischen dem Landkreis Börde und den Landkreisen Jerichower Land und Salzlandkreis |
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869/70/2012 |
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Ö 5.18 |
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Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit des Landkreises Börde und Maßnahmen der außerschulischen Bildung und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes |
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872/51/2012 |
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Ö 5.19 |
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Erweiterung des Grundsatzbeschlusses (Beschlussfassung der Vorlage Nr.: 128/DI/2007) zur Beteiligung des Landkreises Börde an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg-Rothensee |
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891/80/2012 |
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Ö 5.20 |
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Beschluss über die Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle des Landkreises Harz und des Landkreises Börde |
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878/51/2012 |
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Ö 5.21 |
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Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für die Schuljahre 2011/12 - 2012/13 |
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882/40/2012 |
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Ö 5.22 |
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2. Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst (Rettungsdienstentgeltsatzung) |
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880/38/2012 |
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Ö 5.23 |
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Satzung über die Erhebung von Gebühren und eines Kostenersatzes für Dienst-, Sach- und Prüfleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für Leistungen der Einheiten für besondere Einsätze des Landkreises Börde (Kostensatzung Brandschutz /Hilfeleistung) |
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888/38/2012 |
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Ö 5.24 |
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Bericht 2012 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts |
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866/80/2012 |
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Ö 6 |
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Anträge, Anfragen, Anregungen |
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Ö 7 |
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Fragestunde für Einwohner |
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N 8 |
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(nichtöffentlich) |
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N 8.1 |
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(nichtöffentlich) |
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833/11/2012 |
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N 8.2 |
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(nichtöffentlich) |
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889/68/2012 |
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N 9 |
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(nichtöffentlich) |
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Ö 10 |
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Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 04.12.2012 |
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Ö 11 |
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Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages |
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Ö 12 |
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Schließung der Sitzung |
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