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Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:
Kreistag Landkreis Börde
Datum:
Mi,
07.12.2022
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:00 - 17:26
Raum:
- Sitzungssaal Börde I + II -
Ort:
Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Albrecht - Zahnärztliche Versorgung
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse
zu TOP 6.3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022
zu TOP 6.5_Nachtrag Einwendungen Herr Schlenker
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht
zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR
zu TOP 6.14_Stellungnahme der Verwaltung
zu TOP 6.14_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 21.09.2022 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2021
0444/BLR/2022
Ö 6.2
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Jugendamt
0457/51/2022
Ö 6.3
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Amt für Soziales und Integration
0468/50/2022
Ö 6.4
Benutzungs- und Gebührensatzung "Hubertushöhe"
0481/68/2022
Ö 6.5
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde
0475/40/2022
Ö 6.6
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)
0449/40/2022
Ö 6.7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Kosten für Leistungen des Brandschutzes und der Hilfeleistungen des Landkreises Börde
0472/38/2022
Ö 6.8
Erste Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum der SJ 2022/23 bis 2026/27 mit Prognose für die SJ 2027/28 bis 2031/32 - allgemeinbildende Schulen
0442/40/2022
Ö 6.9
Vorzeitige Verlängerung der Genehmigung nach § 12 Abs. 2 RettDG LSA
0454/38/2022
Ö 6.10
Private Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch den Hauptverwaltungsbeamten
0465/BLR/2022
Ö 6.11
Aufhebung des Beschlusses 0394/BLR/2022 - Zustimmung zu der Annahme und Verwendung der Spendengelder anlässlich des Geburtstages des Landrates im Jahr 2021
0462/BLR/2022
Ö 6.12
Aufhebung des Beschlusses 0378/BLR/2022 - Zustimmung zur Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen des Landrates
0463/BLR/2022
Ö 6.13
Aufhebung des Beschlusses 0266/61/2022 und Neufassung des Beschlusses zur Evaluierung des Radwegekonzeptes Landkreis Börde im Kontext mit dem Radwegeausbau an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten
0450/70/2022
Ö 6.14
Aufhebung des Sperrvermerkes zum Beschluss 0410/SBU/2022 "Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau"
0451/66/2022
Ö 6.15
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses durch die Fraktion der CDU
0445/BLR/2022
Ö 6.16
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion der CDU
0446/BLR/2022
Ö 6.17
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt durch die Fraktion der SPD
0464/BLR/2022
Ö 6.18
Änderung der Besetzung des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) durch die Fraktion der CDU
0447/BLR/2022
Ö 6.19
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde durch die Verwaltung
0455/BLR/2022
Ö 6.20
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020 - 2024
0453/StSE/2022
Ö 6.21
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Integrationskoordinatorin)
0448/BLR/2022
Ö 6.22
Information über den Notfallplan "Gaslieferstopp/Gasmangellage"
0480/68/2022
Ö 6.23
Information über die Eilentscheidung zur Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2022
0469/20/2022
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
Ö 10
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Albrecht - Zahnärztliche Versorgung (573 KB)
2
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse (314 KB)
3
zu TOP 6.3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022 (756 KB)
4
zu TOP 6.5_Nachtrag Einwendungen Herr Schlenker (105 KB)
5
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht (665 KB)
6
zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR (279 KB)
7
zu TOP 6.14_Stellungnahme der Verwaltung (317 KB)
8
zu TOP 6.14_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung (1876 KB)
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