Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Albrecht - Zahnärztliche Versorgung
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse
zu TOP 6.3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022
zu TOP 6.5_Nachtrag Einwendungen Herr Schlenker
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht
zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR
zu TOP 6.14_Stellungnahme der Verwaltung
zu TOP 6.14_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 21.09.2022 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2021  
Enthält Anlagen
 0444/BLR/2022  
Ö 6.2  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Jugendamt  
Enthält Anlagen
 0457/51/2022  
Ö 6.3  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Amt für Soziales und Integration  
Enthält Anlagen
 0468/50/2022  
Ö 6.4  
Benutzungs- und Gebührensatzung "Hubertushöhe"  
Enthält Anlagen
 0481/68/2022  
Ö 6.5  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0475/40/2022  
Ö 6.6  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 0449/40/2022  
Ö 6.7  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Kosten für Leistungen des Brandschutzes und der Hilfeleistungen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0472/38/2022  
Ö 6.8  
Erste Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum der SJ 2022/23 bis 2026/27 mit Prognose für die SJ 2027/28 bis 2031/32 - allgemeinbildende Schulen  
Enthält Anlagen
 0442/40/2022  
Ö 6.9  
Vorzeitige Verlängerung der Genehmigung nach § 12 Abs. 2 RettDG LSA  
Enthält Anlagen
 0454/38/2022  
Ö 6.10  
Private Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch den Hauptverwaltungsbeamten  
Enthält Anlagen
 0465/BLR/2022  
Ö 6.11  
Aufhebung des Beschlusses 0394/BLR/2022 - Zustimmung zu der Annahme und Verwendung der Spendengelder anlässlich des Geburtstages des Landrates im Jahr 2021  
0462/BLR/2022  
Ö 6.12  
Aufhebung des Beschlusses 0378/BLR/2022 - Zustimmung zur Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen des Landrates  
0463/BLR/2022  
Ö 6.13  
Aufhebung des Beschlusses 0266/61/2022 und Neufassung des Beschlusses zur Evaluierung des Radwegekonzeptes Landkreis Börde im Kontext mit dem Radwegeausbau an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten  
Enthält Anlagen
 0450/70/2022  
Ö 6.14  
Aufhebung des Sperrvermerkes zum Beschluss 0410/SBU/2022 "Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau"  
Enthält Anlagen
 0451/66/2022  
Ö 6.15  
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 0445/BLR/2022  
Ö 6.16  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 0446/BLR/2022  
Ö 6.17  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt durch die Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 0464/BLR/2022  
Ö 6.18  
Änderung der Besetzung des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 0447/BLR/2022  
Ö 6.19  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde durch die Verwaltung  
0455/BLR/2022  
Ö 6.20  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020 - 2024  
Enthält Anlagen
 0453/StSE/2022  
Ö 6.21  
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Integrationskoordinatorin)  
Enthält Anlagen
 0448/BLR/2022  
Ö 6.22  
Information über den Notfallplan "Gaslieferstopp/Gasmangellage"  
Enthält Anlagen
 0480/68/2022  
Ö 6.23  
Information über die Eilentscheidung zur Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2022  
0469/20/2022  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Albrecht - Zahnärztliche Versorgung (573 KB)    
Anlage 6 2 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse (314 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 6.3_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022 (756 KB)    
Anlage 8 4 zu TOP 6.5_Nachtrag Einwendungen Herr Schlenker (105 KB)    
Anlage 2 5 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht (665 KB)    
Anlage 1 6 zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR (279 KB)    
Anlage 4 7 zu TOP 6.14_Stellungnahme der Verwaltung (317 KB)    
Anlage 5 8 zu TOP 6.14_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung (1876 KB)