ALLRIS
®
net
Sitzungsdienst
Bürgerinfo
Kreistag
Ausschüsse
Beiräte
Gesellschaften
Arbeitskreise
Fraktionen
Sitzungen
Sitzungskalender
Bekanntmachungen
Übersicht
Jahresübersicht
Vorlagen
Übersicht
Recherche
Textrecherche
Mitglieder
Login
Mandatsträger
Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:
Kreistag Landkreis Börde
Datum:
Mi,
21.06.2023
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:00 - 18:47
Raum:
- Sitzungssaal Börde I + II -
Ort:
Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Sicherung Trinkwasser
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2023-06-21
zu TOP 5_Ausschreibung Patientenfürsprecher
zu TOP 5_Rechtsgrundlage Patientenfürsprecher
zuTOP 6.4_Praesentation Investitionsprogramm
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Eigenmittel Investitionen Kreisstraßen, Radwege
zu TOP 6.4_Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag des Herrn Schlenker - Ergänzung Kreisentwicklungskonzept
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Frau Frenzel - Einfache Sprache
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Förderprogramm Aller.Land
zu TOP 12_Präsentation INTEL_Dr. Alexander Goebel
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 08.03.2023 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Beschluss zur Evaluierung des Kreisentwicklungskonzeptes
0538/StSE/2023
Ö 6.2
Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt)
0550/20/2023
Ö 6.3
Dienstanweisung zur Korruptionsprävention im Landkreis Börde
0560/30/2023
Ö 6.4
"Investitionsprogramm 2023 - 2030 (IP 2023-2030) für Straßen, Brückenbauwerke, straßenbegleitende Radwege in Baulast des Landkreis Börde und notwendiger Technik"
0529/66/2023
Ö 6.5
Beauftragung des Landrates zur Umsetzung eines Grundsatzbeschlusses zum Ausbau des ländlichen Wegenetzes zur multifunktionalen Nutzung im Landkreis Börde, hier: Flurbereinigungsverfahren "OU Wedringen B71n" Verf.Nr. BK7008
0536/70/2023
Ö 6.6
Bestellung einer neuen Behindertenbeauftragten des Landkreises Börde und Abberufung der derzeitigen Behindertenbeauftragten des Landkreises Börde
0528/11/2023
Ö 6.7
Fortführung der eigenfinanzierten Schulsozialarbeit an acht Grundschulen des Landkreises Börde für das Schuljahr 2023/2024
0531/51/2023
Ö 6.8
Beschluss über die Einführung des Deutschlandtickets für Anspruchsberechtigte nach § 71 SchulG LSA und des Schülerfreizeittickets für Schüler ohne Anspruch für das Haushaltsjahr 2023
0537/40/2023
Ö 6.9
Herstellung des Einvernehmens über die Änderung der Organisationsform der Gemeinschaftschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt in eine Gemeinschaftsschule der Organisationsform nach § 1 Abs. 1 Nr. 2b UmwVO (ohne eigene gymnasiale Oberstufe)
0539/40/2023
Ö 6.10
Kommunalwahlen 2024 bis 2029 - Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters
0522/BLR/2023
Ö 6.11
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
0519/BLR/2023
Ö 6.12
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses am Amtsgericht Oschersleben für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
0520/BLR/2023
Ö 6.13
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2024-2028
0524/BLR/2023
Ö 6.14
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses durch die Fraktion der AfD
0540/BLR/2023
Ö 6.15
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
0541/BLR/2023
Ö 6.16
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
0542/BLR/2023
Ö 6.17
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt
0543/BLR/2023
Ö 6.18
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum" auf Vorschlag der Fraktion der SPD
0546/BLR/2023
Ö 6.19
Neuwahl eines Vertreters und eines Stellvertreters des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg"
0545/BLR/2023
Ö 6.20
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion der AfD
0544/BLR/2023
Ö 6.21
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Behindertenbeauftragte/-r, Integrationskoordinator/-in, Kreiselternrat)
0547/BLR/2023
Ö 6.22
Information zum Naturschutzbeirat
0563/70/2023
Ö 6.23
Information zum Sachstand zur Umsetzung der Förderrichtlinie "DigitalPakt Schule 2019-2024" im Landkreis Börde
0553/40/2023
Ö 6.24
Informationen zum aktuellen Stand der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Stadt Omsk
0551/80/2023
Ö 6.25
Information über die 1. Fortschreibung des Liegenschaftsnachnutzungs- und Verwertungskonzeptes für Immobilien des Landkreises Börde
0559/68/2023
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
N 9.1
(nichtöffentlich)
0562/11/2023
N 10
(nichtöffentlich)
Ö 11
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12
Bericht über die Delegationsreise „INTEL“ in die USA vom 16.04.2023 bis 22.04.2023
Ö 13
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Sicherung Trinkwasser (1744 KB)
2
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2023-06-21 (137 KB)
3
zu TOP 5_Ausschreibung Patientenfürsprecher (58 KB)
4
zu TOP 5_Rechtsgrundlage Patientenfürsprecher (40 KB)
6
zuTOP 6.4_Praesentation Investitionsprogramm (2876 KB)
7
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Eigenmittel Investitionen Kreisstraßen, Radwege (539 KB)
8
zu TOP 6.4_Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag des Herrn Schlenker - Ergänzung Kreisentwicklungskonzept (1048 KB)
9
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Frau Frenzel - Einfache Sprache (700 KB)
10
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Förderprogramm Aller.Land (98 KB)
12
zu TOP 12_Präsentation INTEL_Dr. Alexander Goebel (4347 KB)
Impressum
Datenschutz
www.landkreis-boerde.de
Legende
Kontakt