Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0551/80/2023  

 
 
Betreff: Informationen zum aktuellen Stand der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Stadt Omsk
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Wuttke, Manja Leiterin Amt für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
Federführend:Amt für Wirtschaft, Tourismus und Kultur Bearbeiter/-in: Holze, Jolina
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt Informationspflicht
31.05.2023 
ordentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt    
Kreisausschuss Informationspflicht
14.06.2023 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses zur Kenntnis genommen   
Kreistag Landkreis Börde Informationspflicht
21.06.2023 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde zur Kenntnis genommen   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

-entfällt-


Sachdarstellung, Begründung:

 

Am 04. August 2017 wurde zwischen der Stadt Omsk (Russische Föderation), der Gemeinde Barleben (Bundesrepublik Deutschland) und dem Landkreis Börde eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.

 

Neben allgemeinen Fragen der Zusammenarbeit wurden in der Vereinbarung gesondert die Themenfelder Wirtschaft, Bildung, Kultur und Sport sowie Jugendpolitik ausgewiesen.

 

In den vergangenen Jahren wurden Vertreter aus Unternehmen und Politik der Stadt/Region Omsk beispielsweise zur stattfindenden Kooperationsbörse der Gemeinde Barleben eingeladen, um Netzwerke zu bilden und sich gegenseitig auszutauschen. Daneben wurden auch Delegationsreisen durchgeführt.

 

Seit Februar 2022 ruhen die Kooperationen zwischen dem Landkreis Börde und der Stadt Omsk. So wurde unter anderem zu Beginn der diesjährigen Planung der Kooperationsbörse entschieden, weder russische, noch ukrainische Teilnehmer einzuladen.

 

Hintergrund ist die angespannte politische Lage zwischen Russland und der Ukraine.

 

Die Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Omsk, der Gemeinde Barleben und dem Landkreis Börde ruht demnach weiter auf unbestimmte Zeit.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

he der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

--

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

-

 


Anlagen:

 

keine