Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 30.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:19
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Verbesserung Qualität Kindergärten
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022
zu TOP 6.9_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht
zu TOP 6.10_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR
zu TOP 6.17_Stellungnahme der Verwaltung
zu TOP 6.17_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung
zu TOP 6.17_Präsentation Herr Dr. Gruber
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Schulentwicklungsplanungsverordnung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 19.10.2022 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0444/BLR/2022  
Ö 6.2  
Beschluss über die Annahme von einer Geldspende und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO  
Enthält Anlagen
0473/80/2022  
Ö 6.3  
Förderung von Projekten im Jahr 2022 gemäß der Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung von Projekten, die der Verwirklichung von lokalen Entwicklungsstrategien (LES) dienen (LEADER-Projektförderung)  
Enthält Anlagen
0474/80/2022  
Ö 6.4  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Jugendamt  
Enthält Anlagen
0457/51/2022  
Ö 6.5  
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen 2022 im Amt für Informationstechnik und Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0461/20/2022  
Ö 6.6  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Amt für Soziales und Integration  
Enthält Anlagen
0468/50/2022  
Ö 6.7  
Benutzungs- und Gebührensatzung "Hubertushöhe"  
Enthält Anlagen
0481/68/2022  
Ö 6.8  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0475/40/2022  
Ö 6.9  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
0449/40/2022  
Ö 6.10  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Kosten für Leistungen des Brandschutzes und der Hilfeleistungen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0472/38/2022  
Ö 6.11  
Erste Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum der SJ 2022/23 bis 2026/27 mit Prognose für die SJ 2027/28 bis 2031/32 - allgemeinbildende Schulen  
Enthält Anlagen
0442/40/2022  
Ö 6.12  
Vorzeitige Verlängerung der Genehmigung nach § 12 Abs. 2 RettDG LSA  
Enthält Anlagen
0454/38/2022  
Ö 6.13  
Private Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch den Hauptverwaltungsbeamten  
Enthält Anlagen
0465/BLR/2022  
Ö 6.14  
Aufhebung des Beschlusses 0394/BLR/2022 - Zustimmung zu der Annahme und Verwendung der Spendengelder anlässlich des Geburtstages des Landrates im Jahr 2021  
0462/BLR/2022  
Ö 6.15  
Aufhebung des Beschlusses 0378/BLR/2022 - Zustimmung zur Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen des Landrates  
0463/BLR/2022  
Ö 6.16  
Aufhebung des Beschlusses 0266/61/2022 und Neufassung des Beschlusses zur Evaluierung des Radwegekonzeptes Landkreis Börde im Kontext mit dem Radwegeausbau an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten  
Enthält Anlagen
0450/70/2022  
Ö 6.17  
Aufhebung des Sperrvermerkes zum Beschluss 0410/SBU/2022 "Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau"  
Enthält Anlagen
0451/66/2022  
Ö 6.18  
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0445/BLR/2022  
Ö 6.19  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0446/BLR/2022  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stellt fest, dass

 

Herr Michael Webel

 

durch die Fraktion der CDU als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 7.10 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 9

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0446/BLR/2022 zu fassen.

 

   
    30.11.2022 - Kreisausschuss
    Ö 6.19 - 
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0446/BLR/2022 zu fassen.

 

   
    07.12.2022 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0446/BLR/2022   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag stellte fest, dass

 

Herr Michael Webel

 

durch die Fraktion der CDU als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 47

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0446/BLR/2022 erhoben.

Ö 6.20  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt durch die Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0464/BLR/2022  
Ö 6.21  
Änderung der Besetzung des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0447/BLR/2022  
Ö 6.22  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde durch die Verwaltung  
0455/BLR/2022  
Ö 6.23  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020 - 2024  
Enthält Anlagen
0453/StSE/2022  
Ö 6.24  
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Integrationskoordinatorin)  
Enthält Anlagen
0448/BLR/2022  
Ö 6.25  
Information über die Evaluierung des Kreisentwicklungskonzeptes des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0460/StSE/2022  
Ö 6.26  
Information über den Notfallplan "Gaslieferstopp/Gasmangellage"  
Enthält Anlagen
0480/68/2022  
Ö 6.27  
Information über die Eilentscheidung zur Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2022  
0469/20/2022  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0479/11/2022  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0408/11/2022  
N 9.3     (nichtöffentlich)   0478/11/2022  
N 9.4     (nichtöffentlich)   0470/30/2022  
N 9.5     (nichtöffentlich)   0471/30/2022  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 10 1 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Verbesserung Qualität Kindergärten (1174 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022 (756 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 6.9_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht (665 KB)    
Anlage 1 4 zu TOP 6.10_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR (279 KB)    
Anlage 4 5 zu TOP 6.17_Stellungnahme der Verwaltung (317 KB)    
Anlage 5 6 zu TOP 6.17_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung (1876 KB)    
Anlage 6 7 zu TOP 6.17_Präsentation Herr Dr. Gruber (668 KB)    
Anlage 7 8 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Schulentwicklungsplanungsverordnung (523 KB)