Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	Kreisausschuss
Datum:	Mi, 30.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 17:19
Raum:	- Sitzungssaal Börde I + II -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

Anlagen:

zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Verbesserung Qualität Kindergärten

zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022

zu TOP 6.9_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht

zu TOP 6.10_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR

zu TOP 6.17_Stellungnahme der Verwaltung

zu TOP 6.17_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung

zu TOP 6.17_Präsentation Herr Dr. Gruber

zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Schulentwicklungsplanungsverordnung

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 19.10.2022 - öffentlicher Teil
Ö 5	Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten
Ö 6	öffentliche Vorlagen
Ö 6.1	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2021		0444/BLR/2022
Ö 6.2	Beschluss über die Annahme von einer Geldspende und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO		0473/80/2022
Ö 6.3	Förderung von Projekten im Jahr 2022 gemäß der Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung von Projekten, die der Verwirklichung von lokalen Entwicklungsstrategien (LES) dienen (LEADER-Projektförderung)		0474/80/2022
Ö 6.4	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Jugendamt		0457/51/2022
Ö 6.5	Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen 2022 im Amt für Informationstechnik und Digitalisierung		0461/20/2022
Ö 6.6	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Amt für Soziales und Integration		0468/50/2022
Ö 6.7	Benutzungs- und Gebührensatzung "Hubertushöhe"		0481/68/2022
Ö 6.8	Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde		0475/40/2022
Ö 6.9	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)		0449/40/2022
Ö 6.10	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Kosten für Leistungen des Brandschutzes und der Hilfeleistungen des Landkreises Börde		0472/38/2022
Ö 6.11	Erste Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum der SJ 2022/23 bis 2026/27 mit Prognose für die SJ 2027/28 bis 2031/32 - allgemeinbildende Schulen		0442/40/2022
Ö 6.12	Vorzeitige Verlängerung der Genehmigung nach § 12 Abs. 2 RettDG LSA		0454/38/2022
Ö 6.13	Private Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch den Hauptverwaltungsbeamten		0465/BLR/2022
Ö 6.14	Aufhebung des Beschlusses 0394/BLR/2022 - Zustimmung zu der Annahme und Verwendung der Spendengelder anlässlich des Geburtstages des Landrates im Jahr 2021		0462/BLR/2022
Ö 6.15	Aufhebung des Beschlusses 0378/BLR/2022 - Zustimmung zur Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen des Landrates		0463/BLR/2022
Ö 6.16	Aufhebung des Beschlusses 0266/61/2022 und Neufassung des Beschlusses zur Evaluierung des Radwegekonzeptes Landkreis Börde im Kontext mit dem Radwegeausbau an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten		0450/70/2022
Ö 6.17	Aufhebung des Sperrvermerkes zum Beschluss 0410/SBU/2022 "Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau"		0451/66/2022
Ö 6.18	Änderung der Besetzung des Kreisausschusses durch die Fraktion der CDU		0445/BLR/2022
Ö 6.19	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion der CDU		0446/BLR/2022
Ö 6.20	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt durch die Fraktion der SPD		0464/BLR/2022
Ö 6.21	Änderung der Besetzung des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) durch die Fraktion der CDU		0447/BLR/2022
Ö 6.22	Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde durch die Verwaltung		0455/BLR/2022
Ö 6.23	Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020 - 2024		0453/StSE/2022
Ö 6.24	Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Integrationskoordinatorin)		0448/BLR/2022
Ö 6.25	Information über die Evaluierung des Kreisentwicklungskonzeptes des Landkreises Börde		0460/StSE/2022
Ö 6.26	Information über den Notfallplan "Gaslieferstopp/Gasmangellage"		0480/68/2022
Ö 6.27	Information über die Eilentscheidung zur Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2022		0469/20/2022
Ö 7	Anfragen und Anregungen
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 9.1	(nichtöffentlich)	0479/11/2022
N 9.2	(nichtöffentlich)	0408/11/2022
N 9.3	(nichtöffentlich)	0478/11/2022
N 9.4	(nichtöffentlich)	0470/30/2022
N 9.5	(nichtöffentlich)	0471/30/2022
N 10	(nichtöffentlich)
Ö 11	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Verbesserung Qualität Kindergärten (1174 KB)
	2	zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022 (756 KB)
	3	zu TOP 6.9_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht (665 KB)
	4	zu TOP 6.10_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR (279 KB)
	5	zu TOP 6.17_Stellungnahme der Verwaltung (317 KB)
	6	zu TOP 6.17_Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung (1876 KB)
	7	zu TOP 6.17_Präsentation Herr Dr. Gruber (668 KB)
	8	zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Schulentwicklungsplanungsverordnung (523 KB)

Impressum

Datenschutz

www.landkreis-boerde.de

Legende

Kontakt