ALLRIS
®
net
Sitzungsdienst
Bürgerinfo
Kreistag
Ausschüsse
Beiräte
Gesellschaften
Arbeitskreise
Fraktionen
Sitzungen
Sitzungskalender
Bekanntmachungen
Übersicht
Jahresübersicht
Vorlagen
Übersicht
Recherche
Textrecherche
Mitglieder
Login
Mandatsträger
Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:
Kreistag Landkreis Börde
Datum:
Mi,
01.12.2021
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:01 - 18:48
Raum:
Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Ort:
Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums Haldensleben, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage Bürgerinitiative Althaldensleben
zu TOP 4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Löschung Audioaufnahmen
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse
zu TOP 6.12_Übersicht Zustand Kreisstraße
zu TOP 6.14 und 6.15_Präsentation KsB AöR
zu TOP 6.1_Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Knispel - Belegung Intensivbetten
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung
zu TOP 6.5_Änderungsantrag der Fraktion der UWG
zu TOP 6.8_Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung
zu TOP 6.8_Teilantwort zur Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung
zu TOP 6.9_Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 20.10.2021 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Heilungssatzung zur Haushaltssatzung 2018
0336/20/2021
Ö 6.2
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2020
0312/BLR/2021
Ö 6.3
Antrag des Jugendhilfeausschusses - Erhöhung der Eigenmittel zur Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit
0341/JHA/2021
Ö 6.4
Beauftragung von Prof. Reimer zur Vertretung vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt im Verfahren Gemeinde Barleben ./. Landkreis Börde wegen Kreisumlage 2017
0315/30/2021
Ö 6.5
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde
0331/BLR/2021
Ö 6.6
Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"
0330/80/2021
Ö 6.7
Erste Änderung der Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in eine Gemeinschaftsschule mit Kapazitätsgrenze in Trägerschaft des Landkreises Börde
0320/40/2021
Ö 6.8
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2027/28 bis 2031/32
0322/40/2021
Ö 6.9
Ersatzneubau Förderschulen für Geistigbehinderte (GB) Hamersleben und Wefensleben
0316/40/2021
Ö 6.10
Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung des Landkreises Börde mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit"
0321/51/2021
Ö 6.11
Vierte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde
0314/01/2021
Ö 6.12
Beschluss zum grundhaften Ausbau der Kreisstraße K 1171 OD Wolmirstedt; Geschwister-Scholl-Straße zwischen den Kreisverkehren einschließlich Radweg im Zuge einer Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Wolmirstedt und dem Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverband
0326/SBU/2021
Ö 6.13
Information über die Neubesetzung Jugendhilfeausschuss
0319/BLR/2021
Ö 6.14
Information zur "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Abfallentsorgung vom 23.09.2021 (Abfallentsorgungssatzung - AES)"
0323/80/2021
Ö 6.15
Information zur "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung vom 23.09.2021 (Abfallgebührensatzung - AGS)"
0324/80/2021
Ö 6.16
Bericht 2021 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
0337/80/2021
Ö 6.17
Information über die Prüfung der Gründung von medizinischen Versorgungszentren (MVZ)
0317/53/2021
Ö 6.18
Information über die Prüfung des Konzeptes der Gemeindeschwester
0318/53/2021
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
N 9.1
(nichtöffentlich)
0332/BLR/2021
N 9.2
(nichtöffentlich)
0334/Grü/2021
N 9.3
(nichtöffentlich)
0335/UWG/2021
N 10
(nichtöffentlich)
Ö 11
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage Bürgerinitiative Althaldensleben (1774 KB)
2
zu TOP 4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Löschung Audioaufnahmen (1008 KB)
4
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse (218 KB)
5
zu TOP 6.12_Übersicht Zustand Kreisstraße (5332 KB)
6
zu TOP 6.14 und 6.15_Präsentation KsB AöR (2081 KB)
10
zu TOP 6.1_Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung (93 KB)
12
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Knispel - Belegung Intensivbetten (3672 KB)
13
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung (156 KB)
14
zu TOP 6.5_Änderungsantrag der Fraktion der UWG (186 KB)
15
zu TOP 6.8_Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung (51 KB)
16
zu TOP 6.8_Teilantwort zur Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung (160 KB)
17
zu TOP 6.9_Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE (63 KB)
Impressum
Datenschutz
www.landkreis-boerde.de
Legende
Kontakt