Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  

 
 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
TOP: Ö 6.5 Beschluss:0331/BLR/2021
Gremium: Kreistag Landkreis Börde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 01.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:48
Raum: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Ort: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums Haldensleben, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
0331/BLR/2021 Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Kluge, J. Leiterin Büro Landrat
Baier Amtsleiter Rechtsamt
Federführend:Büro Landrat Bearbeiter/-in: Rexhi, Yvonne

Zu der Vorlage liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der UWG vor, welcher Anlage zur Sitzung im ALLRIS ist.

 

Herr Baier (Amtsleiter Rechtsamt) nimmt aus Sicht der Verwaltung kurz Stellung zum Änderungsantrag.

 

Weitere Fragen oder Wortmeldungen gibt es nicht.

 

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der UWG abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 12

Ablehnungen:  28

Enthaltungen:  5

 

Somit wurde der Änderungsantrag der Fraktion der UWG abgelehnt.

 

Der Vorsitzende lässt nun über die Vorlage abstimmen.

 

 


Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 45

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0331/BLR/2021 erhoben.