Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 01.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 18:48
Raum:	Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Ort:	Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums Haldensleben, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben

Anlagen:

zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage Bürgerinitiative Althaldensleben

zu TOP 4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Löschung Audioaufnahmen

zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse

zu TOP 6.12_Übersicht Zustand Kreisstraße

zu TOP 6.14 und 6.15_Präsentation KsB AöR

zu TOP 6.1_Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung

zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Knispel - Belegung Intensivbetten

zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung

zu TOP 6.5_Änderungsantrag der Fraktion der UWG

zu TOP 6.8_Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung

zu TOP 6.8_Teilantwort zur Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung

zu TOP 6.9_Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 20.10.2021 - öffentlicher Teil
Ö 5	Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6	öffentliche Vorlagen
Ö 6.1	Heilungssatzung zur Haushaltssatzung 2018		0336/20/2021
Ö 6.2	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2020		0312/BLR/2021
Ö 6.3	Antrag des Jugendhilfeausschusses - Erhöhung der Eigenmittel zur Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit		0341/JHA/2021
Ö 6.4	Beauftragung von Prof. Reimer zur Vertretung vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt im Verfahren Gemeinde Barleben ./. Landkreis Börde wegen Kreisumlage 2017		0315/30/2021
Ö 6.5	Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde		0331/BLR/2021
Ö 6.6	Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"		0330/80/2021
Ö 6.7	Erste Änderung der Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in eine Gemeinschaftsschule mit Kapazitätsgrenze in Trägerschaft des Landkreises Börde		0320/40/2021
Ö 6.8	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2027/28 bis 2031/32		0322/40/2021
Ö 6.9	Ersatzneubau Förderschulen für Geistigbehinderte (GB) Hamersleben und Wefensleben		0316/40/2021
Ö 6.10	Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung des Landkreises Börde mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit"		0321/51/2021
Ö 6.11	Vierte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde		0314/01/2021
Ö 6.12	Beschluss zum grundhaften Ausbau der Kreisstraße K 1171 OD Wolmirstedt; Geschwister-Scholl-Straße zwischen den Kreisverkehren einschließlich Radweg im Zuge einer Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Wolmirstedt und dem Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverband		0326/SBU/2021
Ö 6.13	Information über die Neubesetzung Jugendhilfeausschuss		0319/BLR/2021
Ö 6.14	Information zur "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Abfallentsorgung vom 23.09.2021 (Abfallentsorgungssatzung - AES)"		0323/80/2021
Ö 6.15	Information zur "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung vom 23.09.2021 (Abfallgebührensatzung - AGS)"		0324/80/2021
Ö 6.16	Bericht 2021 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts		0337/80/2021
Ö 6.17	Information über die Prüfung der Gründung von medizinischen Versorgungszentren (MVZ)		0317/53/2021
Ö 6.18	Information über die Prüfung des Konzeptes der Gemeindeschwester		0318/53/2021
Ö 7	Anfragen und Anregungen
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 9.1	(nichtöffentlich)	0332/BLR/2021
N 9.2	(nichtöffentlich)	0334/Grü/2021
N 9.3	(nichtöffentlich)	0335/UWG/2021
N 10	(nichtöffentlich)
Ö 11	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage Bürgerinitiative Althaldensleben (1774 KB)
	2	zu TOP 4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Löschung Audioaufnahmen (1008 KB)
	4	zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse (218 KB)
	5	zu TOP 6.12_Übersicht Zustand Kreisstraße (5332 KB)
	6	zu TOP 6.14 und 6.15_Präsentation KsB AöR (2081 KB)
	10	zu TOP 6.1_Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung (93 KB)
	12	zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Knispel - Belegung Intensivbetten (3672 KB)
	13	zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Müller - Heilungssatzung (156 KB)
	14	zu TOP 6.5_Änderungsantrag der Fraktion der UWG (186 KB)
	15	zu TOP 6.8_Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung (51 KB)
	16	zu TOP 6.8_Teilantwort zur Anfrage von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Mittelfristige Schulentwicklungsplanung (160 KB)
	17	zu TOP 6.9_Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE (63 KB)

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