Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:10
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Straßenbaumaßnahme Dessauer Straße
zu TOP 5_Rechtsgrundlage Patientenfürsprecher
zu TOP 5_Ausschreibung Patientenfürsprecher
zu TOP 6.4_Präsentation Investitionsprogramm
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Eigenmittel Investitionen Kreisstraßen, Radwege

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 24.05.2023 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Beschluss zur Evaluierung des Kreisentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
0538/StSE/2023  
Ö 6.2  
Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt)  
0550/20/2023  
Ö 6.3  
Dienstanweisung zur Korruptionsprävention im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
0560/30/2023  
Ö 6.4  
"Investitionsprogramm 2023 - 2030 (IP 2023-2030) für Straßen, Brückenbauwerke, straßenbegleitende Radwege in Baulast des Landkreis Börde und notwendiger Technik"  
Enthält Anlagen
0529/66/2023  
Ö 6.5  
Beauftragung des Landrates zur Umsetzung eines Grundsatzbeschlusses zum Ausbau des ländlichen Wegenetzes zur multifunktionalen Nutzung im Landkreis Börde, hier: Flurbereinigungsverfahren "OU Wedringen B71n" Verf.Nr. BK7008  
Enthält Anlagen
0536/70/2023  
Ö 6.6  
Fortführung der eigenfinanzierten Schulsozialarbeit an acht Grundschulen des Landkreises Börde für das Schuljahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
0531/51/2023  
Ö 6.7  
Beschluss über die Einführung des Deutschlandtickets für Anspruchsberechtigte nach § 71 SchulG LSA und des Schülerfreizeittickets für Schüler ohne Anspruch für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
0537/40/2023  
Ö 6.8  
Herstellung des Einvernehmens über die Änderung der Organisationsform der Gemeinschaftschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt in eine Gemeinschaftsschule der Organisationsform nach § 1 Abs. 1 Nr. 2b UmwVO (ohne eigene gymnasiale Oberstufe)  
Enthält Anlagen
0539/40/2023  
Ö 6.9  
Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts Magdeburg zu Geflügelfleischuntersuchungsgebühren  
Enthält Anlagen
0564/30/2023  
Ö 6.10  
Kommunalwahlen 2024 bis 2029 - Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters  
0522/BLR/2023  
Ö 6.11  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben für die Geschäftsjahre 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
0519/BLR/2023  
Ö 6.12  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses am Amtsgericht Oschersleben für die Geschäftsjahre 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
0520/BLR/2023  
Ö 6.13  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2024-2028  
Enthält Anlagen
0524/BLR/2023  
Ö 6.14  
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses durch die Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
0540/BLR/2023  
Ö 6.15  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  
Enthält Anlagen
0541/BLR/2023  
Ö 6.16  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  
Enthält Anlagen
0542/BLR/2023  
Ö 6.17  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt  
Enthält Anlagen
0543/BLR/2023  
Ö 6.18  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum" auf Vorschlag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0546/BLR/2023  
Ö 6.19  
Neuwahl eines Vertreters und eines Stellvertreters des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg"  
Enthält Anlagen
0545/BLR/2023  
Ö 6.20  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
0544/BLR/2023  
Ö 6.21  
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Behindertenbeauftragte/-r, Integrationskoordinator/-in, Kreiselternrat)  
Enthält Anlagen
0547/BLR/2023  
Ö 6.22  
Information zum Naturschutzbeirat  
0563/70/2023  
Ö 6.23  
Information zum Sachstand zur Umsetzung der Förderrichtlinie "DigitalPakt Schule 2019-2024" im Landkreis Börde  
0553/40/2023  
Ö 6.24  
Informationen zum aktuellen Stand der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Stadt Omsk  
0551/80/2023  
Ö 6.25  
Information über die 1. Fortschreibung des Liegenschaftsnachnutzungs- und Verwertungskonzeptes für Immobilien des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0559/68/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0562/11/2023  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0523/11/2023  
N 9.3     (nichtöffentlich)   0552/30/2023  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Straßenbaumaßnahme Dessauer Straße (572 KB)    
Anlage 1 2 zu TOP 5_Rechtsgrundlage Patientenfürsprecher (40 KB)    
Anlage 2 3 zu TOP 5_Ausschreibung Patientenfürsprecher (58 KB)    
Anlage 3 4 zu TOP 6.4_Präsentation Investitionsprogramm (2915 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Eigenmittel Investitionen Kreisstraßen, Radwege (539 KB)