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Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:
Kreisausschuss
Datum:
Mi,
27.11.2019
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:00 - 18:44
Raum:
- Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort:
Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kanngießer - Beteiligungsbericht_Personal- und Materialaufwuchs
zu TOP 6.2 - Runderlass Ministerium der Finanzen zur Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen inkl. Anlage
zu TOP 6.3 - Vermerk vom Rechnungsprüfungsamt
zu TOP 6.2_Präsentation_Haushalt_20_21
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Bezirksschornsteinfeger
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Eichler - Taxilizensen
zu TOP_7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schroeder_Dienstvorgesetzter Frau Wendler
zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Haushaltsmittel Produktives Lernen
zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Reduzierung Negativzinsen
zu TOP_6.5_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schroeder - Symbolentwicklung
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 23.10.2019 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Bericht 2019 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
0082/80/2019
Ö 6.2
Haushaltssatzung 2020/2021
0064/20/2019
Ö 6.3
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 , Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018
0083/SBU/2019
Ö 6.4
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken
0072/AfD/2019
Ö 6.5
Antrag der AfD-Fraktion - Satzung des Landkreises Börde über die Verwendung des Wappens des Landkreises Börde
0081/AfD/2019
Ö 6.6
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
0070/BLR/2019
Ö 6.7
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"
0077/80/2019
Ö 6.8
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)
0041/68/2019
Ö 6.9
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde ab dem Schuljahr 2019/20
0076/40/2019
Ö 6.10
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit der Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde - allgemeinbildende Schulen
0074/40/2019
Ö 6.11
Erhalt des Sekundarschulstandortes in Ausleben
0075/40/2019
Ö 6.12
Dritte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde
0073/D1/2019
Ö 6.13
Aufstufung der Kreisstraße K 1652 zur Landesstraße
0084/SBU/2019
Ö 6.14
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025
0066/BLR/2019
Ö 6.15
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025
0069/BLR/2019
Ö 6.16
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2019-2024
0068/50/2019
Ö 6.17
Bestimmung des stimmberechtigten Vorsitzenden des Betriebsausschusses Straßenbau und -unterhaltung
0063/BLR/2019
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
N 9.1
(nichtöffentlich)
0080/68/2019
N 10
(nichtöffentlich)
Ö 11
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kanngießer - Beteiligungsbericht_Personal- und Materialaufwuchs (472 KB)
2
zu TOP 6.2 - Runderlass Ministerium der Finanzen zur Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen inkl. Anlage (2746 KB)
3
zu TOP 6.3 - Vermerk vom Rechnungsprüfungsamt (18 KB)
4
zu TOP 6.2_Präsentation_Haushalt_20_21 (2282 KB)
6
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Bezirksschornsteinfeger (63 KB)
7
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Eichler - Taxilizensen (71 KB)
8
zu TOP_7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schroeder_Dienstvorgesetzter Frau Wendler (42 KB)
9
zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Haushaltsmittel Produktives Lernen (671 KB)
10
zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Reduzierung Negativzinsen (33 KB)
11
zu TOP_6.5_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schroeder - Symbolentwicklung (483 KB)
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