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Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - 12. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Bezeichnung:
12. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:
6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum:
Mi,
23.11.2016
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:05 - 17:48
Raum:
Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort:
Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,
Anlagen:
zu TOP 5 - Bericht Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse 2016-11-23
zu TOP 6.21 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Frank Senkel zur Nachhaltigkeit und Ergebnissen der Programme
TOP 7 - Beantwortung der Anfrage Frau Gerling-Koehler_WWAZ
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2016 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages - Zweite Änderung
2016/BKT/0370
Ö 6.2
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
2016/20/0343
Ö 6.3
Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt Haldensleben
2016/20/0354
Ö 6.4
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2017
2016/SBU/0357
Ö 6.5
Bericht 2016 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
2016/80/0360
Ö 6.6
Eröffnungsbilanz des Landkreises Börde zum 01.01.2013
2016/20/0362
Ö 6.7
Haushaltssatzung 2017
2016/20/0327
Ö 6.8
Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD zur Erarbeitung eines integrierten Kreisentwicklungskonzeptes inklusive Leitbilderstellung und Zielerreichungssystematik für den Landkreis Börde
2016/Fra/0366
Ö 6.9
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Evaluierung freiwillige Aufgaben"
2016/FB3/0371
Ö 6.10
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Fachdienst Schulen und Kultur für 2016
2016/40/0361
Ö 6.11
Bestätigung der Sekundarschule Ausleben für die Schuljahre 2017/18 und 2018/19
2016/40/0347
Ö 6.12
Umwandlung der "Wartbergschule" Ganztagsschule Sekundarschule Niederndodeleben in eine Gemeinschaftsschule
2016/40/0348
Ö 6.13
Umwandlung der Drömlingschule - Sekundarschule Oebisfelde in eine Gemeinschaftsschule
2016/40/0349
Ö 6.14
Einvernehmensherstellung zwischen dem Schulträger (Gemeinde Sülzetal) und dem Träger der Schulentwicklungsplanung (Landkreis Börde) zur beabsichtigten Umwandlung der Sekundarschule Sülzetal in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2017/18
2016/40/0350
Ö 6.15
Information über die Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit der Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde
2016/40/0346
Ö 6.16
Erste Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde
2016/50/0355
Ö 6.17
Abstufung der Kreisstraße K 1154 zur Gemeindestraße der Gemeinde Hohe Börde
2016/SBU/0323-1
Ö 6.18
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR" (Unternehmenssatzung "KsB AöR")
2016/80/0359
Ö 6.19
Erste Änderung der Besetzung des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR"
2016/BKT/0358
Ö 6.20
Bestellung des Vorstandes der Kommunalservice Landkreis Börde AöR
2016/80/0369
Ö 6.21
Aktivitäten des Landkreises Börde zur Unterstützung von Arbeitslosengeld II - Empfängern
2016/25/0364
Ö 6.22
Information zum Projekt Arbeitsgemeinschaft-Breitband (ARGE) - Sachstand
2016/63/0363
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
entfällt
14.11.2016 - Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 4.9 -
16.11.2016 - Kreisausschuss
Ö 6.23 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2016/68/0363
23.11.2016 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Ö 6.22 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2016/63/0363
Ö 6.23
Stellungnahme des Landkreises Börde als Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
2016/63/0356
Ö 6.24
Darstellung des Aufgabenprofils des Fachdienstes Migration im Wandel von der "Aufnahme und Betreuung von Asylsuchenden" zur "Aufnahme und gesamtgesellschaftlichen Integration von Flüchtlingen" im Landkreis Börde
2016/33/0345
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
Ö 10
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 5 - Bericht Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse 2016-11-23 (252 KB)
2
zu TOP 6.21 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Frank Senkel zur Nachhaltigkeit und Ergebnissen der Programme (84 KB)
3
TOP 7 - Beantwortung der Anfrage Frau Gerling-Koehler_WWAZ (53 KB)
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