Auszug - Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2016 - öffentlicher Teil  

Martin Schindler (SPD) erklärte, dass ihm in der Niederschrift zur Sitzung des Kreistages am 24.08.2016 unter TOP 4 „Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 25.05.2016“ aufgefallen ist, dass dort zu seinem Änderungsantrag zwei Abstimmungen erwähnt werden. Zur ersten Abstimmung ist dem Protokoll zu entnehmen, dass es keine Gegenstimme gab. Anschließend wurde die eigentliche Abstimmung, wo auch die zwei Gegenstimmen verzeichnet wurden, dokumentiert. Auf seine Nachfrage meinte das Büro Kreistag/Wahlen, dass der Ablauf, wie protokolliert, erfolgte. Er konnte sich an die erste Abstimmung ohne Gegenstimme nicht erinnern.

Frau Brakebusch klärte auf, dass es sich nicht um eine Abstimmung handelte. Vielmehr hatte sie an die Kreistagsmitglieder die Frage gerichtet, ob es Einwände gibt. Da es keine gab, stellte sie folglich fest, dass es keine Gegenstimme gab. Für sie stand somit fest, dass wenn sich niemand zu Wort meldet, sie mit der Abstimmung fortfahren konnte. Die Abstimmung zur Niederschrift erfolgte demnach einmal und nicht zweimal.

Es gab keine weiteren Einwendungen. Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2016 wurde mit einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung bestätigt.

Michael Webel (CDU) kam um 16:14 Uhr zur Sitzung hinzu.

Es waren somit 43 Kreistagsmitglieder plus Landrat anwesend.