Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 12. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:48
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,
Anlagen:
zu TOP 5 - Bericht Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse 2016-11-23
zu TOP 6.21 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Frank Senkel zur Nachhaltigkeit und Ergebnissen der Programme
TOP 7 - Beantwortung der Anfrage Frau Gerling-Koehler_WWAZ
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2016 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages - Zweite Änderung  
2016/BKT/0370  
Ö 6.2  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 2016/20/0343  
Ö 6.3  
Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt Haldensleben  
2016/20/0354  
Ö 6.4  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2017  
Enthält Anlagen
 2016/SBU/0357  
Ö 6.5  
Bericht 2016 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
 2016/80/0360  
Ö 6.6  
Eröffnungsbilanz des Landkreises Börde zum 01.01.2013  
Enthält Anlagen
 2016/20/0362  
Ö 6.7  
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
 2016/20/0327  
Ö 6.8  
Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD zur Erarbeitung eines integrierten Kreisentwicklungskonzeptes inklusive Leitbilderstellung und Zielerreichungssystematik für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 2016/Fra/0366  
Ö 6.9  
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Evaluierung freiwillige Aufgaben"  
Enthält Anlagen
 2016/FB3/0371  
Ö 6.10  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Fachdienst Schulen und Kultur für 2016  
Enthält Anlagen
 2016/40/0361  
Ö 6.11  
Bestätigung der Sekundarschule Ausleben für die Schuljahre 2017/18 und 2018/19  
Enthält Anlagen
 2016/40/0347  
Ö 6.12  
Umwandlung der "Wartbergschule" Ganztagsschule Sekundarschule Niederndodeleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
 2016/40/0348  
Ö 6.13  
Umwandlung der Drömlingschule - Sekundarschule Oebisfelde in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
 2016/40/0349  
Ö 6.14  
Einvernehmensherstellung zwischen dem Schulträger (Gemeinde Sülzetal) und dem Träger der Schulentwicklungsplanung (Landkreis Börde) zur beabsichtigten Umwandlung der Sekundarschule Sülzetal in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2017/18  
Enthält Anlagen
 2016/40/0350  
Ö 6.15  
Information über die Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit der Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 2016/40/0346  
Ö 6.16  
Erste Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 2016/50/0355  
Ö 6.17  
Abstufung der Kreisstraße K 1154 zur Gemeindestraße der Gemeinde Hohe Börde  
Enthält Anlagen
 2016/SBU/0323-1  
Ö 6.18  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR" (Unternehmenssatzung "KsB AöR")  
Enthält Anlagen
 2016/80/0359  
Ö 6.19  
Erste Änderung der Besetzung des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR"  
2016/BKT/0358  
Ö 6.20  
Bestellung des Vorstandes der Kommunalservice Landkreis Börde AöR  
2016/80/0369  
Ö 6.21  
Aktivitäten des Landkreises Börde zur Unterstützung von Arbeitslosengeld II - Empfängern  
Enthält Anlagen
 2016/25/0364  
Ö 6.22  
Information zum Projekt Arbeitsgemeinschaft-Breitband (ARGE) - Sachstand  
Enthält Anlagen
 2016/63/0363  
Ö 6.23  
Stellungnahme des Landkreises Börde als Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht  
Enthält Anlagen
 2016/63/0356  
Ö 6.24  
Darstellung des Aufgabenprofils des Fachdienstes Migration im Wandel von der "Aufnahme und Betreuung von Asylsuchenden" zur "Aufnahme und gesamtgesellschaftlichen Integration von Flüchtlingen" im Landkreis Börde  
2016/33/0345  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 5 - Bericht Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse 2016-11-23 (252 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 6.21 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Frank Senkel zur Nachhaltigkeit und Ergebnissen der Programme (84 KB)    
Anlage 3 3 TOP 7 - Beantwortung der Anfrage Frau Gerling-Koehler_WWAZ (53 KB)