Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 3. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 3. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:33
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 17.09.2014 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Wirtschaftsplan des Landkreises Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2014/Abf/0093  
Ö 6.2  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2013, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2013  
Enthält Anlagen
2014/SBU/0087  
Ö 6.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2015  
Enthält Anlagen
2014/SBU/0088  
Ö 6.4  
Bericht 2014 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
2014/80/0085  
Ö 6.5  
Zweiter Entwurf Eröffnungsbilanz Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2014/20/0101  
Ö 6.6  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2014/20/0078  
Ö 6.7  
Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2014/14/0079  
Ö 6.8  
Dritte Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
2014/38/0092  
Ö 6.9  
Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan des Landkreises Börde (Rettungsdienstbereichsplan)  
Enthält Anlagen
2014/38/0094  
Ö 6.10  
Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Kosten für Leistungen des Brandschutzes und der Hilfeleistungen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2014/38/0102  
Ö 6.11  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Personalkosten (81102)  
2014/11/0104  
Ö 6.12  
Fortführung des Magdeburger Regionalverkehrsverbundes marego.  
2014/80/0086  
Ö 6.13  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
45/80/2014-1-1  
Ö 6.14  
Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der "BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH"  
2014/80/0100  
Ö 6.15  
Umwandlung der Ganztagsschule Sekundarschule Wanzleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2014/40/0105  
Ö 6.16  
Umwandlung der Sekundarschule Eilsleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2014/40/0103  
Ö 6.17  
Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Nr. 043/40/2014 vom 26.02.2014 zur Satzung über das Aufnahmeverfahren an der Ganztagsschule Johannes-Gutenberg-Schule, Gemeinschaftsschule in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
2014/40/0066  
Ö 6.18  
Information zur Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit der Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2014/40/0067  
Ö 6.19  
Zwischeninformation zum Stand der Arbeit des Kulturkonvents  
2014/40/0084  
Ö 6.20  
Wahl der Stellvertreter der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages  
2014/BKT/0082  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag wählt auf Vorschlag der Fraktion der CDU die Stellvertreter der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages oder aus dem Kreis in der Jugendhilfe erfahrener Frauen und Männer:

 

für              Frau Elisabeth Engelbrecht                             Herrn Martin Stichnoth,

für              Frau Marlis Schünemann                             Herrn Hartmut Jahn und

für               Herrn Andy Zacke                                           Herrn Matthias Schwenke.

             

 

 

   
    12.11.2014 - Kreisausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   
   
    10.12.2014 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.20 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/BKT/0082   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag wählte:

 

1. auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE das stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages oder aus dem Kreis in der Jugendhilfe erfahrener Frauen und Männer:

 

Herrn              Friedrich Rabe                            als Mitglied

 

und

 

2. auf Vorschlag der Fraktion der CDU die Stellvertreter der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages oder aus dem Kreis in der Jugendhilfe erfahrener Frauen und Männer:

 

für              Frau               Elisabeth Engelbrecht               Herrn Martin Stichnoth,

für              Frau               Marlis Schünemann                             Herrn Hartmut Jahn und

für               Herrn               Andy Zacke                                           Herrn Matthias Schwenke.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einundvierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              zwei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2014/BKT/0082 erhoben.

Ö 6.21  
Änderung der Stellvertreter der beratenden und weiteren beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
2014/BKT/0076  
Ö 6.22  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2015 - 2020  
Enthält Anlagen
2014/BKT/0073  
Ö 6.23  
Vorschläge für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftssachen  
2014/25/0083  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   072/80/2014-1  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung