Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Anfragen und Anregungen  

 
 
3. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
TOP: Ö 7
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:33
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,
Stellungnahme des Sachgebietes Kreisplanung zur Anfrage von Herrn Senkel:

 

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08.01.2015

02713-2014

 

 

Marc Blanck (DIE GRÜNEN/PIRATEN) stellte in Bezug zu seiner Anfrage auf der letzten Kreistagssitzung am 17.09.2014 zur Darstellung der Vita der Kreistagsmitglieder auf der Internetseite des Landkreises mit Zustimmung des Kreistages den Antrag, dass durch die Verwaltung für das ALLRIS® ein entsprechendes Datenblatt zur Erfassung einer kurzen beruflichen Vita erarbeitet wird.

 

Frau Brakebusch erklärte, dass über den Antrag erst auf der nächsten Sitzung abgestimmt werden kann.

 

 

Andrea Hasselmann (CDU), Burkhard Kanngießer (SPD, Manfred Nörthen (DIE LINKE) und Torsten Schubert (CDU) verließen 17:52 Uhr die Sitzung.

Es waren nunmehr 38 Kreistagsmitglieder plus Landrat anwesend.

 

Anmerkung der Protokollantin:

Bei der Darstellung der Vita im ALLRIS® handelt es sich um ein Persönlichkeitsrecht und jedes Kreistagsmitglied soll daher für sich selbst entscheiden, ob die Vita im Bürgerinformationssystem des ALLRIS® dargestellt werden soll.

Der Vorstand des Kreistages stimmte daher dem Vorschlag der Verwaltung zu, dass die Verwaltung ein entsprechendes Datenblatt zusammen mit einer Einverständniserklärung, die zu unterzeichnen ist, erstellt und auf der nächsten Kreistagssitzung verteilt.

Mit der Erklärung eines jeden Mitglieds stellen sich datenschutzrechtlich keine Probleme dar. Die technische Umsetzung ist ebenfalls gegeben. Die Daten werden dann durch das Büro Kreistag/Wahlen in das System eingestellt.

 

 

Frank Senkel (DIE GRÜNEN/PIRATEN) erkundigte sich nach dem Stand des Radwegekonzepts „Überregionaler Radweg“.

 

Landrat Hans Walker schlug vor, dass die Beantwortung an das Protokoll zur Sitzung angehängt wird. Herr Senkel war mit dem Verfahren einverstanden.

 

Wolfgang Zahn (SPD) hinterfragte den Bau eines 3 Meter hohen Zauns an der Straße zwischen Beckendorf und Neindorf zur Einfriedung des Waldes. In seinen Augen stelle dies eine Gefahr für die Verkehrsteilnehmer dar, da das Wild durch den Zaun die Straße nicht wechseln kann.

 

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt schriftlich über den Fachdienst Wirtschaft.

 

Weiterhin erkundigte sich Herr Zahn nach dem Sachstand zum Thema „Jagdhütte“.

 

Die Beantwortung dieser Anfrage erfolgt ebenfalls schriftlich.