Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 8. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 8. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:25
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,
Anlagen:
zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2015-12-02

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 16.09.2015 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Zweite Änderung der Besetzung des Kreisausschusses  
2015/BKT/0180  
Ö 6.2  
Neuwahl von stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe  
2015/51/0240  
Ö 6.3  
Änderung der Stellvertreter der beratenden und weiteren beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
2015/51/0238  
Ö 6.4  
Erste Änderung der Besetzung des Kultur- und Sozialausschusses  
2015/BKT/0168  
Ö 6.5  
Erste Änderung der Besetzung der Vertreter im Beirat der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde  
2015/BKT/0203  
Ö 6.6  
Erste Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
2015/BKT/0102  
Ö 6.7  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Hilfen für Asylbewerber  
2015/50/0237  
Ö 6.8  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Fachdienst Schulen und Kultur  
2015/40/0242  
Ö 6.9  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0226  
Ö 6.10  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS)  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0228  
Ö 6.11  
Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Börde und den Lokalen Aktionsgruppen Börde (BÖ), Bördeland (BÖL), Colbitz-Letzlinger Heide (CLH), Flechtinger Höhenzug (FH) und Rund um den Drömling (RUD) zur Übernahme der Trägerschaft des LEADER-Managements fürdie Förderperiode 2014 - 2020  
Enthält Anlagen
2015/ReM/0221  
Ö 6.12  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0229  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1.    Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)   dem Erfolgsplan, mit den Gesamterträgen in Höhe von 10.072.800 € und den Gesamtaufwendungen in Höhe von 10.327.100 € (Anlage 1.1 und 1.2),

b)   dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.624.100 € (Anlage 1.2),

c)   der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

  1. Im Wirtschaftsjahr 2016 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

nicht vorgesehen.

  1. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)      dem Finanzplan (Anlage 2.1)

b)      dem Erfolgsplan (Anlage 2.2) und

c)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.3)

 

   
    25.11.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.10 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2015/Abf/0229   
   
   
    02.12.2015 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2015/Abf/0229   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)   dem Erfolgsplan, mit den Gesamterträgen in Höhe von 10.072.800 EUR und den Gesamtaufwendungen in Höhe von 10.327.100 EUR (Anlage 1.1 und 1.2),

b)   dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.624.100 EUR (Anlage 1.2),

c)    der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

  1.      Im Wirtschaftsjahr 2016 sind:

a)   Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)   Verpflichtungsermächtigungen und

c)    Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

  1. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)   dem Finanzplan (Anlage 2.1),

b)   dem Erfolgsplan (Anlage 2.2) und

c)    dem Investitionsprogramm (Anlage 2.3).

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einundvierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2015/Abf/0229 erhoben.

Ö 6.13  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2016  
Enthält Anlagen
2015/SBU/0231  
Ö 6.14  
Bericht 2015 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
2015/80/0224  
Ö 6.15  
Mündliche Berichterstattung zur Arbeit der Arbeitsgruppe "Evaluierung freiwillige Aufgaben" Berichterstatter: Wolfgang Zahn (SPD), Vorsitzender der Arbeitsgruppe      
Ö 6.16  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2015/20/0204  
Ö 6.17  
Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2016/17 bis 2020/21 - Berufsbildende Schulen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2015/40/0205  
Ö 6.18  
Information zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Allgemeinbildender Bereich zum 31.12.2015  
Enthält Anlagen
2015/40/0210  
Ö 6.19  
Umwandlung der Sekundarschule "Gottfried-Wilhelm-Leibniz" Wolmirstedt in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2016/17  
Enthält Anlagen
2015/40/0209  
Ö 6.20  
Brandschutzabschnitte ab 01.01.2016  
Enthält Anlagen
2015/38/0218  
Ö 6.21  
Information zum Standortsuchverfahren für ein Endlager für radioaktive Wärme entwickelnde Abfälle  
Enthält Anlagen
2015/70/0225  
Ö 6.22  
Abstufung einer Teilstrecke der K 1162 zur Gemeindestraße der Gemeinde Niedere Börde  
Enthält Anlagen
2015/SBU/0234  
Ö 7  
Informationen zur Arbeit des Kulturkonvents Berichterstatter: Angela Leuschner (SPD), Vorsitzende des Kulturkonvents      
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2015-12-02 (52 KB)