Auszug - Mündliche Berichterstattung zur Arbeit der Arbeitsgruppe "Evaluierung freiwillige Aufgaben" Berichterstatter: Wolfgang Zahn (SPD), Vorsitzender der Arbeitsgruppe  

Wolfgang Zahn (SPD) übernahm als Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Evaluierung der freiwilligen Aufgaben“ das Wort.

Die Bildung der Arbeitsgruppe wurde vor einem Jahr durch den Kreistag beschlossen. Seitdem erfolgten vier intensive Beratungen. Er sprach seinen Dank an die Verwaltung und die Mitglieder der Arbeitsgruppe aus.

Zu jeder Haushaltsberatung wurde bisher den Kreistagmitgliedern eine kurze Übersicht über die freiwilligen Aufgaben mit den Kostenpositionen vorgelegt. Mit Hilfe der Arbeitsgruppe sollte im Detail die Zusammensetzung und Nachhaltigkeit der freiwilligen Aufgaben geprüft werden.

In den Beratungen wurden die Zielstellungen und Wirkungen der freiwilligen Aufgaben definiert und dargestellt.

Es wurde sich geeinigt für die Evaluierung der Aufgaben ein Ampelsystem zu verwenden. Die Arbeit der Arbeitsgruppe ist noch nicht abgeschlossen und sollte im Frühjahr 2016 fortgesetzt werden, um ein abschließendes Ergebnis dem Kreistag präsentieren zu können.

Frau Herzig erläuterte das Ampelsystem, wonach die jeweilige freiwillige Aufgabe in drei Kriterien geteilt wird:

1. Ist die konkrete Zielgruppe benannt bzw. bekannt, für die Mittel ausgereicht werden sollen?
2. Gibt es ein konkret bestimmtes Ziel bzw. ist die Wirkung, die mit dem Einsatz der Mittel erzielt werden soll zu erkennen?
3. Anhand welcher Indikatoren kann festgestellt werden, ob diese Wirkung auch eingetreten ist und liegen diese vor?

Sind alle drei Kriterien erfüllt, erhält die jeweilige Aufgabe eine grüne Markierung. Sind nur das erste und das zweite oder dritte Kriterium erfüllt, wurde diese Aufgabe mit gelb bewertet. Und wenn insbesondere das zweite und dritte Merkmal nicht erfüllt sind, wurde mit rot bewertet.

Insgesamt hat die Arbeitsgruppe 52 Aufgaben beurteilt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass über 50 Prozent der Aufgaben mit rot bewertet wurden. 15 freiwillige Aufgaben wurden mit gelb und 13 mit grün eingeteilt.

Acht Aufgaben sind nicht freiwillig, die bisher so eingestuft wurden. Dies betrifft beispielsweise die Kreisvolkshochschule, die Musikschulen und die Aufgaben im Katastrophenschutz. Hier sollte dennoch über eine Wirtschaftlichkeit und effektive Aufgabenerfüllung nachgedacht werden.