Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:11
Raum: - Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.12 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept
zu TOP 5 Bericht beschließende Ausschüsse 2020-02-26
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Zietmann zu Geburtenstation
Rahmenvorgaben für Versorgungs- und Qualitätsziele der Krankenhausplanung in S-A
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Henke zu DEFENDER 2020
zu TOP 3_Beantwortung Anfrage Herr Albrecht zu Radwegen
zu TOP 7_Beantowrtung Anfrage Herr Schroeder zur Klage aufgrund fehlender Kita-Plätze
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Datenschutz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 29.01.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5     Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1     Schriftlicher Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage 2017  
Enthält Anlagen
0104/20/2020  
Ö 6.2     Beitrittsbeschluss zu der aufschiebenden Bedingung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2020/2021  
Enthält Anlagen
0112/20/2020  
Ö 6.3     Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2019  
0098/20/2020  
Ö 6.4     Information über Spenden, Sponsoring und Schenkungen im 2. Halbjahr 2019  
0103/20/2020  
Ö 6.5     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2020  
Enthält Anlagen
0111/SBU/2020  
Ö 6.6     Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
0077/80/2019  
Ö 6.7     Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020-2024  
0086/50/2019  
Ö 6.8     Überprüfung der Mitglieder des Kreistages des Landkreises Börde auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR  
Enthält Anlagen
0102/BLR/2020  
Ö 6.9     Antrag der AfD - Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln  
Enthält Anlagen
0096/AfD/2019  
Ö 6.10     Antrag der UWG-Fraktion - Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gutenbergschule" des Kreistages und der Stadt Wolmirstedt unter Einbeziehung von Mitarbeitern der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
0107/UWG/2020  
Ö 6.11     Prüfauftrag des Landrates zur Stärkung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt  
0105/40/2020  
Ö 6.12     Information über den aktuellen Stand zur beabsichtigten Gründung eines landkreisübergreifenden Tourismusverbandes "Elm-Börde"  
Enthält Anlagen
2019/80/0692-1  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

entfällt

   
    26.02.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.11 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ö 7     Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0108/68/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0109/68/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.12 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept (503 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 5 Bericht beschließende Ausschüsse 2020-02-26 (55 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Zietmann zu Geburtenstation (71 KB)    
Anlage 4 4 Rahmenvorgaben für Versorgungs- und Qualitätsziele der Krankenhausplanung in S-A (1569 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Henke zu DEFENDER 2020 (24 KB)    
Anlage 6 6 zu TOP 3_Beantwortung Anfrage Herr Albrecht zu Radwegen (24 KB)    
Anlage 7 7 zu TOP 7_Beantowrtung Anfrage Herr Schroeder zur Klage aufgrund fehlender Kita-Plätze (424 KB)    
Anlage 8 8 zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Datenschutz (107 KB)