Auszug - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2020  

Herr Kanngießer (UWG) sei etwas irritiert, was den Investitionsplan für die Stadt Oschersleben für die Jahre 2020-2023 angeht. Die Straße K1359 sei für 2019 bereits im Haushalt der Stadt Oschersleben geplant und wurde nun auf 2021 verschoben. Für den Haushalt der Stadt Oschersleben ist die Maßnahme schon 2020 vorgesehen. Woran liegt diese Verschiebung. Außerdem sei der Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung hier federführend. Die Stadt Oschersleben wollte die Ortsdurchfahrtsvereinbarung zur Prüfung und anschließenden Unterzeichnung haben. Dazu sei es aber nicht gekommen.

Frau Neuendorf (Betriebsleiterin Straßenbau und –unterhaltung): Die Stadt Oschersleben hat keinen Planungsauftrag erteilt. Weiterhin hätte die Stadt Oschersleben einen Rückzieher zur Kreisverkehrsplanung gemacht, mithin wird das Geld in diesem Jahr geplant und am Jahresende die Maßnahme ausgeschrieben. Schlussendlich könne im nächsten Jahr gebaut werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmungen: 14 

Ablehnungen:     0

Enthaltungen:     1

Die Vorlage wird zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.