Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 13. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 13. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 25.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2009      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
360/38/2009  
Ö 5.2  
Erste Änderung der Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
411/38/2009  
Ö 5.3  
Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung"  
372/Abf/2009  
Ö 5.4  
Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
390/Abf/2009  
Ö 5.5  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
391/Abf/2009  
Ö 5.6  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Abfallgebühren (Abfallgebührensatzung)  
396/Abf/2009  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2010  
398/Abf/2009  
Ö 5.8  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH Wolmirstedt  
399/Abf/2009  
Ö 5.9  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  
400/Abf/2009  
Ö 5.10  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2010  
388/SBU/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“

bestehend aus:

 

A.                  dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen

 

1.      in Höhe von 9.221.720,00 EUR

 

und Gesamtausgaben

 

1.      in Höhe von 9.165.520,00 EUR

 

     B.          dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

 

2.      in Höhe von 4.019.950,00 EUR

 

C.         der Stellenübersicht

 

 

  1. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

            - dem Investitionsprogramm

 

 

 

           Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

 

      a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind

                      nicht vorgesehen.

 

                  b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

 

   
    27.10.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.1 - 
   
   
    18.11.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 388/SBU/2009   
   

 

   
    25.11.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 388/SBU/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

  1. den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“

bestehend aus:

A.                  dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen

1.      in Höhe von 9.221.720,00 EUR

und Gesamtausgaben

1.      in Höhe von 9.165.520,00 EUR

     B.          dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

2.      in Höhe von 4.019.950,00 EUR

C.                  der Stellenübersicht

 

  1. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

            - dem Investitionsprogramm

           Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

      a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind

                      nicht vorgesehen.

                  b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 388/SBU/2009 erhoben.

Ö 5.11  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010  
373/20/2009  
Ö 5.12  
Positionierung des Kreistages bezüglich der Novellierung des kommunalen Finanzausgleichgesetzes in Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
406/DI/2009  
Ö 5.13  
Vorschläge für ehrenamtliche Richter in Landwirtschaftssachen  
Enthält Anlagen
407/80/2009  
Ö 5.14  
Entwurf des Landesradverkehrsplanes Sachsen-Anhalt (LRVP) - Anhörung zum Planentwurf der Landesregierung hier: Stellungnahme des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
383/63/2009  
Ö 5.15  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
381/20/2009  
Ö 5.16  
Umschuldung von Krediten im Jahr 2010  
382/20/2009  
Ö 5.17  
Brandschutzabschnitte ab 01.01.2010  
Enthält Anlagen
389/38/2009  
Ö 5.18  
Bericht 2009 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
412/80/2009  
N 5.19     (nichtöffentlich)   374/51/2009  
N 5.20     (nichtöffentlich)   387/SBU/2009  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   404/Abf/2009  
N 8.2     (nichtöffentlich)   385/SBU/2009  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 25.11.2009      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung