TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2007
Ö 4
Vorlagen
Ö 4.1
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Börde
083/51/2007
Ö 4.2
Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Börde
087/14/2007
Ö 4.3
Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2008 - 2011
084/20/2007
Ö 4.4
Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Südniedersachsen/Hannover
091/DII/2007
Ö 4.5
Änderung des Kreistagsbeschlusses vom 10.12.2003 "Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 mit Prognose für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14", Beschluss-Nr. 40/419/2003
092/40/2007
Ö 4.6
(nichtöffentlich)
093/51/2007
Ö 4.7
Einheitliche Beitragszahlung der Gemeinden des Landkreises Börde an die Feuerwehr-Unfallkasse Mitte
094/38/2007
Ö 4.8
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) durch die Arbeitsgemeinschaft "Job-Center der Arbeitsgemeinschaft Börde" gemäß § 44b SGB II
098/III/2007
Ö 4.9
mdl. Bericht: Beirat " Job-Center der Arbeitsgemeinschaft Börde"
Ö 4.10
Verkauf des Systembaus der ehemaligen Sekundarschule Dahlenwarsleben
099/III/2007
Ö 4.11
Nachwahl eines "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse
101/BKT/2007
Ö 4.12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Brandschutz und Katastrophenschutz sowie für Hilfeleistungen durch den Landkreis Börde
112/38/2007
Ö 4.13
Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)
113/38/2007
Ö 4.14
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Umrüstung der Fernwirkempfänger an den Sirenen im ehemaligen Landkreis Bördekreis
114/38/2007
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss beschließt eine
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.000,- Euro zur Umrüstung von 82
Sirenenanlagen in Kommunen des ehemaligen Landkreises Bördekreis mit den
Sirenensignalen “Feueralarm”, “Probealarm”,
“Katastrophenalarm” und “Entwarnung”.
Die Finanzierung erfolgt aus
Mehreinnahmen bei den Investitionszuweisungen vom Land.
28.11.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Ö 4.14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 114/38/2007
Beschluss:
Beschluss:
Der Kreisausschuss beschloss eine
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.000,- Euro zur Umrüstung von 82
Sirenenanlagen in Kommunen des ehemaligen Landkreises Bördekreis mit den
Sirenensignalen “Feueralarm”, “Probealarm”, “Katastrophenalarm”
und “Entwarnung”.
Die Finanzierung erfolgt aus
Mehreinnahmen bei den Investitionszuweisungen vom Land.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig
Ablehnung: keine
Enthaltung: keine
Die Vorlage wurde zum Beschluss
114/38/2007 erhoben.
Ö 4.15
Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Umschuldung
115/20/2007
Ö 4.16
Arbeitskreis Krankenhausversorgung
116/DII/2007
Ö 4.17
Richtlinie Fraktionszuwendungen
Ö 4.18
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung des Landkreises Börde an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg
128/DI/2007
Ö 4.19
Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde
106/Abf/2007
Ö 4.20
Umladestation Wanzleben - Benutzungsordnung
120/Abf/2007
Ö 4.21
Umladestation Wolmirstedt - Benutzungsordnung
121/Abf/2007
Ö 4.22
Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallentsorgungssatzung
122/Abf/2007
Ö 4.23
Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallentsorgungssatzung
123/Abf/2007
Ö 4.24
Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallgebührensatzung
125/Abf/2007
Ö 4.25
Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallgebührensatzung
126/Abf/2007
Ö 5
Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7
(nichtöffentlich)
N 7.1
(nichtöffentlich)
102/20/2007
N 7.2
(nichtöffentlich)
103/20/2007
N 7.3
(nichtöffentlich)
104/63/2007
N 7.4
(nichtöffentlich)
N 8
(nichtöffentlich)
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 28.11.2007
Ö 10
Schließung der Sitzung