Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:20
Raum: Raststätte B 189; Colbitzer Straße
Ort: 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2007      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
083/51/2007  
Ö 4.2  
Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
087/14/2007  
Ö 4.3  
Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2008 - 2011  
Enthält Anlagen
084/20/2007  
Ö 4.4  
Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Südniedersachsen/Hannover  
091/DII/2007  
Ö 4.5  
Änderung des Kreistagsbeschlusses vom 10.12.2003 "Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 mit Prognose für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14", Beschluss-Nr. 40/419/2003  
092/40/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die am 10.12.2003 vom Kreistag beschlossene Mittelfristige Schulentwicklungsplanung im Landkreis Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 wird im Punkt 4.1 Grundschulen,
S. 35-36 (Grundschule “Kastanienhof” Dahlenwarsleben) und S. 41-42 (Grundschule “Astrid Lindgren” Gutenswegen), zum Schuljahr 2008/09 auf Beschluss der Gemeinde Niedere Börde wie folgt geändert:

 

  1. Die Grundschulen Dahlenwarsleben und Gutenswegen werden zu Beginn des Schuljahres 2008/09 zusammengeführt.

 

  1. Die Grundschule Gutenswegen wird bis zur Fertigstellung der Umbaumaßnahmen am Standort Dahlenwarsleben als Außenstelle der Grundschule Dahlenwarsleben geführt.

 

  1. Der Schulbetrieb an der Außenstelle Gutenswegen der Grundschule Dahlenwarsleben wird voraussichtlich zum Schuljahr 2011/12 eingestellt.

 

   
    21.11.2007 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.3 - 
    Herr Hoeft und Herr Schulze erläutern die Vorlage

Herr Hoeft und Herr Schulze erläutern die Vorlage. Sie betonen, dass die Veränderung im Schulentwicklungsplan Wunsch der Gemeinde Niedere Börde ist und den Vorgaben der Schulentwicklungsplanung entspricht. Auf die Frage von Herrn Senkel nach den notwendigerweise höheren Schulerbeförderungskosten erklärten sie, dass auf Grund der kurzen Entfernungen diese nicht besonders hoch ausfallen und kein Ablehnungsgrund sein können.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die am 10.12.2003 vom Kreistag beschlossene Mittelfristige Schulentwicklungsplanung im Landkreis Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 wird im Punkt 4.1 Grundschulen,
S. 35-36 (Grundschule “Kastanienhof” Dahlenwarsleben) und S. 41-42 (Grundschule “Astrid Lindgren” Gutenswegen), zum Schuljahr 2008/09 auf Beschluss der Gemeinde Niedere Börde wie folgt geändert:

 

1.      Die Grundschulen Dahlenwarsleben und Gutenswegen werden zu Beginn des Schuljahres 2008/09 zusammengeführt.

 

2.      Die Grundschule Gutenswegen wird bis zur Fertigstellung der Umbaumaßnahmen am Standort Dahlenwarsleben als Außenstelle der Grundschule Dahlenwarsleben geführt.

 

3.      Der Schulbetrieb an der Außenstelle Gutenswegen der Grundschule Dahlenwarsleben wird voraussichtlich zum Schuljahr 2011/12 eingestellt.

 

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig bestätigt.

 

 

   
    28.11.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreisausschuss nahm den Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nahm den folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die am 10.12.2003 vom Kreistag beschlossene Mittelfristige Schulentwicklungsplanung im Landkreis Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 wird im Punkt 4.1 Grundschulen,
S. 35-36 (Grundschule “Kastanienhof” Dahlenwarsleben) und S. 41-42 (Grundschule “Astrid Lindgren” Gutenswegen), zum Schuljahr 2008/09 auf Beschluss der Gemeinde Niedere Börde wie folgt geändert:

 

  1. Die Grundschulen Dahlenwarsleben und Gutenswegen werden zu Beginn des Schuljahres 2008/09 zusammengeführt.

 

  1. Die Grundschule Gutenswegen wird bis zur Fertigstellung der Umbaumaßnahmen am Standort Dahlenwarsleben als Außenstelle der Grundschule Dahlenwarsleben geführt.

 

  1. Der Schulbetrieb an der Außenstelle Gutenswegen der Grundschule Dahlenwarsleben wird voraussichtlich zum Schuljahr 2011/12 eingestellt.

 

zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

   
    05.12.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 92/40/2007   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die am 10.12.2003 vom Kreistag beschlossene Mittelfristige Schulentwicklungsplanung im Landkreis Ohrekreis für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 wurde im Punkt 4.1 Grundschulen,
S. 35-36 (Grundschule “Kastanienhof” Dahlenwarsleben) und S. 41-42 (Grundschule “Astrid Lindgren” Gutenswegen), zum Schuljahr 2008/09 auf Beschluss der Gemeinde Niedere Börde wie folgt geändert:

 

  1. Die Grundschulen Dahlenwarsleben und Gutenswegen werden zu Beginn des Schuljahres 2008/09 zusammengeführt.

 

  1. Die Grundschule Gutenswegen wird bis zur Fertigstellung der Umbaumaßnahmen am Standort Dahlenwarsleben als Außenstelle der Grundschule Dahlenwarsleben geführt.

 

  1. Der Schulbetrieb an der Außenstelle Gutenswegen der Grundschule Dahlenwarsleben wird voraussichtlich zum Schuljahr 2011/12 eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 92/40/2007 erhoben.

Ö 4.6     (nichtöffentlich)   093/51/2007  
Ö 4.7  
Einheitliche Beitragszahlung der Gemeinden des Landkreises Börde an die Feuerwehr-Unfallkasse Mitte  
Enthält Anlagen
094/38/2007  
Ö 4.8  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) durch die Arbeitsgemeinschaft "Job-Center der Arbeitsgemeinschaft Börde" gemäß § 44b SGB II  
098/III/2007  
Ö 4.9  
mdl. Bericht: Beirat " Job-Center der Arbeitsgemeinschaft Börde"      
Ö 4.10  
Verkauf des Systembaus der ehemaligen Sekundarschule Dahlenwarsleben  
Enthält Anlagen
099/III/2007  
Ö 4.11  
Nachwahl eines "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse  
101/BKT/2007  
Ö 4.12  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Brandschutz und Katastrophenschutz sowie für Hilfeleistungen durch den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
112/38/2007  
Ö 4.13  
Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
113/38/2007  
Ö 4.14  
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Umrüstung der Fernwirkempfänger an den Sirenen im ehemaligen Landkreis Bördekreis  
Enthält Anlagen
114/38/2007  
Ö 4.15  
Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Umschuldung  
Enthält Anlagen
115/20/2007  
Ö 4.16  
Arbeitskreis Krankenhausversorgung  
116/DII/2007  
Ö 4.17  
Richtlinie Fraktionszuwendungen      
Ö 4.18  
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung des Landkreises Börde an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg  
128/DI/2007  
Ö 4.19  
Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
106/Abf/2007  
Ö 4.20     Umladestation Wanzleben - Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
120/Abf/2007  
Ö 4.21     Umladestation Wolmirstedt - Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
121/Abf/2007  
Ö 4.22     Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallentsorgungssatzung  
Enthält Anlagen
122/Abf/2007  
Ö 4.23     Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallentsorgungssatzung  
123/Abf/2007  
Ö 4.24     Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
125/Abf/2007  
Ö 4.25     Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallgebührensatzung  
126/Abf/2007  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   102/20/2007  
N 7.2     (nichtöffentlich)   103/20/2007  
N 7.3     (nichtöffentlich)   104/63/2007  
N 7.4     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 28.11.2007      
Ö 10  
Schließung der Sitzung