Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 13.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 17:18
Raum:	- Sitzungssaal Börde I + II -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

Anlagen:

zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Albrecht - Breitbandanschluss Schulen

zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2023-09-13

zu TOP 6.1_Erweiterung der Tagesordnung - Beschlussvorlage Fördermittel

zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Stellungnahme Änderung KVG

zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Änderung Rechtsmeinung

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 21.06.2023 - öffentlicher Teil
Ö 5	Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6	öffentliche Vorlagen
Ö 6.1	Förderaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Sporthalle der Förderschule "Börde-Schule" in 39387 Oschersleben, Alte Hauptstraße 1		0591/68/2023
Ö 6.2	Wahl des Kreistages am 09.06.2024 - Einteilung der Wahlbereiche		0561/BLR/2023
Ö 6.3	Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019		0571/66/2023
Ö 6.4	Ermächtigung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Planung eines Radweges im Zuge der K 1176 infolge Minderausgaben bei investiven Straßenbauvorhaben		0577/66/2023
Ö 6.5	Antrag der SPD - Radwegebau an der B246		0581/SPD/2023
Ö 6.6	Sozialplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum 2024/2025		0582/StSE/2023
Ö 6.7	Änderung der Besetzung des Kreisausschusses auf Vorschlag der Fraktion der AfD		0584/BLR/2023
Ö 6.8	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen auf Vorschlag der Fraktion der UWG		0585/BLR/2023
Ö 6.9	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales auf Vorschlag der Fraktion der UWG		0586/BLR/2023
Ö 6.10	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt auf Vorschlag der Fraktion der UWG		0587/BLR/2023
Ö 6.11	Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung der "Gemeinnützigen Senioren- und Altenheimgesellschaft mbH Pflegeheim Klein Wanzleben" auf Vorschlag der Fraktion der AfD		0588/BLR/2023
Ö 6.12	Neuwahl eines Vertreters und eines Stellvertreters des Landkreises Börde in die Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der Fraktion der UWG		0589/BLR/2023
Ö 6.13	Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der anerkannten Träger der Freien Jugendhilfe		0583/BLR/2023
Ö 6.14	Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Behindertenbeauftragte)		0569/BLR/2023
Ö 6.15	Information über das Beteiligungsverfahren zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde für die Schuljahre 2024/25 bis 2028/29 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2029/30 bis 2033/34		0579/40/2023
Ö 6.16	Information über die Gründung eines gemeindepsychiatrischen Verbundes (GPV-BK) im Landkreis Börde		0570/53/2023
Ö 6.17	Information über die 1. Fortschreibung des Liegenschaftsnachnutzungs- und Verwertungskonzeptes für Immobilien des Landkreises Börde		0575/68/2023
Ö 7	Anfragen und Anregungen
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 9.1	(vertraulich)	0548/BLR/2023
N 10	(nichtöffentlich)
Ö 11	öffentliche Vorlagen
Ö 11.1	Beschluss zum Ergebnis der erweiterten Überprüfung des Mitgliedes des Kreistages, Herrn Guido Henke, auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR		0554/BLR/2023
Ö 12	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Albrecht - Breitbandanschluss Schulen (175 KB)
	2	zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2023-09-13 (129 KB)
	3	zu TOP 6.1_Erweiterung der Tagesordnung - Beschlussvorlage Fördermittel (1411 KB)
	4	zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Stellungnahme Änderung KVG (430 KB)
	5	zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Änderung Rechtsmeinung (450 KB)

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