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Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:
Kreistag Landkreis Börde
Datum:
Mi,
13.09.2023
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:01 - 17:18
Raum:
- Sitzungssaal Börde I + II -
Ort:
Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Albrecht - Breitbandanschluss Schulen
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2023-09-13
zu TOP 6.1_Erweiterung der Tagesordnung - Beschlussvorlage Fördermittel
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Stellungnahme Änderung KVG
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Änderung Rechtsmeinung
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 21.06.2023 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Förderaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Sporthalle der Förderschule "Börde-Schule" in 39387 Oschersleben, Alte Hauptstraße 1
0591/68/2023
Ö 6.2
Wahl des Kreistages am 09.06.2024 - Einteilung der Wahlbereiche
0561/BLR/2023
Ö 6.3
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019
0571/66/2023
Ö 6.4
Ermächtigung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Planung eines Radweges im Zuge der K 1176 infolge Minderausgaben bei investiven Straßenbauvorhaben
0577/66/2023
Ö 6.5
Antrag der SPD - Radwegebau an der B246
0581/SPD/2023
Ö 6.6
Sozialplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum 2024/2025
0582/StSE/2023
Ö 6.7
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses auf Vorschlag der Fraktion der AfD
0584/BLR/2023
Ö 6.8
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen auf Vorschlag der Fraktion der UWG
0585/BLR/2023
Ö 6.9
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales auf Vorschlag der Fraktion der UWG
0586/BLR/2023
Ö 6.10
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt auf Vorschlag der Fraktion der UWG
0587/BLR/2023
Ö 6.11
Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung der "Gemeinnützigen Senioren- und Altenheimgesellschaft mbH Pflegeheim Klein Wanzleben" auf Vorschlag der Fraktion der AfD
0588/BLR/2023
Ö 6.12
Neuwahl eines Vertreters und eines Stellvertreters des Landkreises Börde in die Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der Fraktion der UWG
0589/BLR/2023
Ö 6.13
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der anerkannten Träger der Freien Jugendhilfe
0583/BLR/2023
Ö 6.14
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Behindertenbeauftragte)
0569/BLR/2023
Ö 6.15
Information über das Beteiligungsverfahren zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde für die Schuljahre 2024/25 bis 2028/29 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2029/30 bis 2033/34
0579/40/2023
Ö 6.16
Information über die Gründung eines gemeindepsychiatrischen Verbundes (GPV-BK) im Landkreis Börde
0570/53/2023
Ö 6.17
Information über die 1. Fortschreibung des Liegenschaftsnachnutzungs- und Verwertungskonzeptes für Immobilien des Landkreises Börde
0575/68/2023
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
N 9.1
(vertraulich)
0548/BLR/2023
N 10
(nichtöffentlich)
Ö 11
öffentliche Vorlagen
Ö 11.1
Beschluss zum Ergebnis der erweiterten Überprüfung des Mitgliedes des Kreistages, Herrn Guido Henke, auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
0554/BLR/2023
Ö 12
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Albrecht - Breitbandanschluss Schulen (175 KB)
2
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2023-09-13 (129 KB)
3
zu TOP 6.1_Erweiterung der Tagesordnung - Beschlussvorlage Fördermittel (1411 KB)
4
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Stellungnahme Änderung KVG (430 KB)
5
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Änderung Rechtsmeinung (450 KB)
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