Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 27.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2005      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Prioritätenliste (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/132/2005  
Ö 4.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)
020/128/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005.

   
    30.03.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.3 - 
    Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005.

 

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
    Zu diesem TOP wurde Herr Heinzel, Leiter des Hauses des Waldes und Herr Tomaszyk, Intendant der Europa Philharmonie, eingeladen

 

 

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
    1

 

1.      Der Kreisausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Kultur- und Sozialausschusses mit folgenden Änderungen an:

 

a)      Der Planansatz “Sommerakademie Hundisburg” wird von 35.100 Euro um 6.000 Euro auf 41.100 Euro erhöht.

b)      Soweit darüber hinaus zur Durchführung ausgewählter Projekte des Vereins “Junge Europa Philharmonie” e.V. eine weitere Förderung durch den Landkreis erforderlich ist, wird hierüber im Rahmen der Haushaltsdurchführung ( überplanmäßige Ausgaben) bis zu einer Fördergesamthöhe von 55.100 Euro entschieden.

c)      Der Planansatz “Förderung des Sports” wird um 6.000 Euro auf die im Haushaltsplan 2004 festgesetzte Höhe verringert.

2.      Der Kreisausschuss lehnt die Empfehlung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses zur Erhöhung des Förderansatzes und zur Erhöhung der Kreisumlage ab.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Der Kreisausschuss leitete die Vorlage mit dem geänderten Beschlussvorschlag an den Kreistag weiter.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.2 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 020/108/2005   
    Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigte den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005 mit folgenden Änderungen:

 

Auf der Grundlage dieses Beschlussvorschlages beschloss der Kreistag die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigte den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005 mit folgenden Änderungen:

1.      Einstellung der Maßnahme Ausbau der Kreisstraße K 1177 Ortslage Wolmirstedt,

2.      Erhöhung der Zuwendung des Vereins “Junge Europaphilharmonie” von 5.100 Euro auf 41.100 Euro,

3.      Erhöhung der Zuwendung für den Sport um 2.000 Euro,

4.      Erhöhung der Einnahmen aus Landeszuweisungen um 1.300 Euro,

5.      Verringerung des Planansatzes Bewirtschaftungskosten Sekundarschule Barleben um 38.700 Euro,

6.      Erhöhung Unterhaltungskosten Gymnasium Wolmirstedt um 12.000 Euro.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      7

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 020/108/2005 erhoben.

Ö 4.3  
Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/142/2005  
Ö 4.4  
Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/144/2005  
Ö 4.5  
Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/145/2005  
Ö 4.6  
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/143/2005  
Ö 4.7  
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/146/2005  
Ö 4.8  
Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 4.9  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 4.10  
Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 4.11  
Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 4.12  
Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 4.13  
- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1177 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Gemeinde Barleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/136/2005  
Ö 4.14  
- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1653 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Stadt Haldensleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/137/2005  
Ö 4.15  
Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)
0DI/147/2005  
Ö 4.16  
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im I. Quartal 2005 (Verfasser : Plock Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/127/2005  
Ö 4.17  
Information über Vorschläge für ehrenamtliche Richter am Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Herzig)  
010/154/2005  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 6.1  
Mdl. Bericht: Änderung der Satzung des Tierkörperbeseitigungsverbandes Sachsen-Anhalt      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   040/153/2005  
N 7.2     (nichtöffentlich)   040/155/2005  
N 7.3     (nichtöffentlich)   030/138/2005  
N 7.4     (nichtöffentlich)   030/139/2005  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 27.04.2005