Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 27.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2005      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Prioritätenliste (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/132/2005  
Ö 4.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)
020/128/2005  
Ö 4.3  
Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/142/2005  
Ö 4.4  
Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/144/2005  
Ö 4.5  
Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/145/2005  
Ö 4.6  
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/143/2005  
Ö 4.7  
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/146/2005  
    VORLAGE
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

 

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

 

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-An-halt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.6 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

 

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

 

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-An-halt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/112/2005   
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärte der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wurde beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-Anhalt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/112/2005 erhoben.

Ö 4.8  
Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 4.9  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 4.10  
Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 4.11  
Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 4.12  
Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 4.13  
- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1177 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Gemeinde Barleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/136/2005  
Ö 4.14  
- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1653 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Stadt Haldensleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/137/2005  
Ö 4.15  
Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)
0DI/147/2005  
Ö 4.16  
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im I. Quartal 2005 (Verfasser : Plock Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/127/2005  
Ö 4.17  
Information über Vorschläge für ehrenamtliche Richter am Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Herzig)  
010/154/2005  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 6.1  
Mdl. Bericht: Änderung der Satzung des Tierkörperbeseitigungsverbandes Sachsen-Anhalt      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   040/153/2005  
N 7.2     (nichtöffentlich)   040/155/2005  
N 7.3     (nichtöffentlich)   030/138/2005  
N 7.4     (nichtöffentlich)   030/139/2005  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 27.04.2005