Tagesordnung - 8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum:	Mi, 27.04.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:05

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2005
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Prioritätenliste (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)		065/132/2005
Ö 4.2		Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)		020/128/2005
Ö 4.3		Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)		0DI/142/2005
Ö 4.4		Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)		0DI/144/2005
Ö 4.5		Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)		0DI/145/2005
Ö 4.6		Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)		0DI/143/2005
Ö 4.7		Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)		0DI/146/2005
Ö 4.8		Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)		Abf/148/2005
Ö 4.9		Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)		Abf/151/2005
Ö 4.10		Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)		Abf/152/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis.

	21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
	Ö 3.11 - ungeändert beschlossen
	Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

	27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 11 Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/115/2005
	Der Kreistag beschloss die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis Der Kreistag beschloss die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/115/2005 erhoben.
Ö 4.11		Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)		Abf/149/2005
Ö 4.12		Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)		Abf/150/2005
Ö 4.13		- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1177 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Gemeinde Barleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)		065/136/2005
Ö 4.14		- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1653 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Stadt Haldensleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)		065/137/2005
Ö 4.15		Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)		0DI/147/2005
Ö 4.16		Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im I. Quartal 2005 (Verfasser : Plock Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)		020/127/2005
Ö 4.17		Information über Vorschläge für ehrenamtliche Richter am Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Herzig)		010/154/2005
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
Ö 6.1		Mdl. Bericht: Änderung der Satzung des Tierkörperbeseitigungsverbandes Sachsen-Anhalt
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	040/153/2005
N 7.2		(nichtöffentlich)	040/155/2005
N 7.3		(nichtöffentlich)	030/138/2005
N 7.4		(nichtöffentlich)	030/139/2005
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 27.04.2005

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