Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:46
Raum: - Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Anlage zu TOP 6.6 Antwort an Herrn Mewes
Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Schülerbeförderung
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde
Anlage zur Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde
Beantwortung Einwohneranfrage - Qualitätsentwicklung, Digitalisierung an Schulen
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Stelle und Vergütung_Abweichungen
Beantwortung Einwohneranfrage - Diverse Fragen zur Ganztagsschule Johannes Gutenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 14.08.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6  
öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
0038/20/2019  
Ö 6.2  
Bilanzierungsrichtlinie des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0043/20/2019  
Ö 6.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2019 gemäß der Richtlinie "LEADER-Projektförderung"  
Enthält Anlagen
0044/80/2019  
Ö 6.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2018  
Enthält Anlagen
0039/BLR/2019  
Ö 6.5  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
0041/68/2019  
Ö 6.6  
Rahmenvereinbarung zum Schultausch zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
0053/D2/2019  
Ö 6.7  
Bestimmung eines dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
0059/BLR/2019  
Ö 6.8  
Wahl der stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
012/BLR/2019-1  
Ö 6.9  
Wahl der Stellvertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
021/BLR/2019-1  
Ö 6.10  
Wahl der Vertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
0060/BLR/2019  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

I. Für die Dauer seiner Wahlperiode wählt der Kreistag als weitere Vertreter bzw. Stellvertreter des Landkreises Börde in die Regionalversammlung des Zweckverbandes „Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg“ auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden:

 

a) Herrn Frank Frenkel (Verbandsgemeinde Obere Aller) und Herrn Mathias Weiß (Verbandsgemeinde Flechtingen als dessen Vertreter

 

b) Frau Steffi Trittel (Einheitsgemeinde Hohe Börde) und als deren Stellvertreter Herrn Jörg Methner (Einheitsgemeinde Sülzetal)

 

II. Die Vertreter und deren Stellvertreter werden aufgefordert, den Kreistag in geeigneter Weise über ihre Tätigkeit in der Verbandsversammlung einmal jährlich, in dringenden und bedeutenden Angelegenheiten des Zweckverbandes und seiner Verbandsmitglieder unverzüglich, zu unterrichten.

 

 

 

   
    11.09.2019 - Kreisausschuss
    Ö 6.10 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:elf

Ablehnungen:keine

Enthaltungen:eine

 

Die Vorlage wird mehrheitlich zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    18.09.2019 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0060/BLR/2019   
   

 

Beschluss:

 

I. Für die Dauer seiner Wahlperiode wählt der Kreistag als weitere Vertreter bzw. Stellvertreter des Landkreises Börde in die Regionalversammlung des Zweckverbandes „Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg“ auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden:

 

a) Herrn Frank Frenkel (Verbandsgemeinde Obere Aller) und Herrn Mathias Weiß (Verbandsgemeinde Flechtingen) als dessen Vertreter

 

b) Frau Steffi Trittel (Einheitsgemeinde Hohe Börde) und als deren Stellvertreter Herrn Jörg Methner (Einheitsgemeinde Sülzetal)

 

II. Die Vertreter und deren Stellvertreter werden aufgefordert, den Kreistag in geeigneter Weise über ihre Tätigkeit in der Verbandsversammlung einmal jährlich, in dringenden und bedeutenden Angelegenheiten des Zweckverbandes und seiner Verbandsmitglieder unverzüglich, zu unterrichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  keine

Enthaltungen:  keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0060/BLR/2019 erhoben.

Ö 6.11  
Bestellung eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"  
0022/80/2019-1  
Ö 6.12  
Bestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum  
Enthält Anlagen
0030/80/2019-1  
Ö 6.13  
Wahl eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"  
0023/80/2019-1  
Ö 6.14  
Bestellung der Mitglieder des Kreisseniorenrates von 2019-2024  
Enthält Anlagen
0049/50/2019  
Ö 6.15  
Vorschläge für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftssachen  
Enthält Anlagen
0045/70/2019  
Ö 6.16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Einberufung einer Kreiswasserkonferenz  
Enthält Anlagen
0061/Lin/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0056/11/2019  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0057/11/2019  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6.6 Antwort an Herrn Mewes (96 KB)    
Anlage 2 2 Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Schülerbeförderung (388 KB)    
Anlage 4 3 Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde (130 KB)    
Anlage 3 4 Anlage zur Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde (9049 KB)    
Anlage 5 5 Beantwortung Einwohneranfrage - Qualitätsentwicklung, Digitalisierung an Schulen (130 KB)    
Anlage 6 6 Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Stelle und Vergütung_Abweichungen (118 KB)    
Anlage 7 7 Beantwortung Einwohneranfrage - Diverse Fragen zur Ganztagsschule Johannes Gutenberg (639 KB)