Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:46
Raum: - Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Anlage zu TOP 6.6 Antwort an Herrn Mewes
Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Schülerbeförderung
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde
Anlage zur Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde
Beantwortung Einwohneranfrage - Qualitätsentwicklung, Digitalisierung an Schulen
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Stelle und Vergütung_Abweichungen
Beantwortung Einwohneranfrage - Diverse Fragen zur Ganztagsschule Johannes Gutenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 14.08.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6  
öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
0038/20/2019  
Ö 6.2  
Bilanzierungsrichtlinie des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0043/20/2019  
Ö 6.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2019 gemäß der Richtlinie "LEADER-Projektförderung"  
Enthält Anlagen
0044/80/2019  
Ö 6.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2018  
Enthält Anlagen
0039/BLR/2019  
Ö 6.5  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
0041/68/2019  
Ö 6.6  
Rahmenvereinbarung zum Schultausch zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
0053/D2/2019  
Ö 6.7  
Bestimmung eines dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
0059/BLR/2019  
Ö 6.8  
Wahl der stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
012/BLR/2019-1  
Ö 6.9  
Wahl der Stellvertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
021/BLR/2019-1  
Ö 6.10  
Wahl der Vertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
0060/BLR/2019  
Ö 6.11  
Bestellung eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"  
0022/80/2019-1  
Ö 6.12  
Bestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum  
Enthält Anlagen
0030/80/2019-1  
Ö 6.13  
Wahl eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"  
0023/80/2019-1  
Ö 6.14  
Bestellung der Mitglieder des Kreisseniorenrates von 2019-2024  
Enthält Anlagen
0049/50/2019  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt folgende namentliche Aufstellung des Kreisseniorenrates:

 

Institution

Name, Vorname

Ort

 

 

 

 

DRK Kreisverband Wanzleben e.V.

Dr. Nebauer, Manfred

Eilsleben/ OT Drackenstedt

Der Paritätische

Kühling, Sylke

Hohe Börde / OT Hohenwarsleben

DRK Kreisverband Börde e.V.

Falke, Sieglinde

Haldensleben

Evangelische Kirche

Weitz, Hans-Eike

Hohe Börde / OT Rottmersleben

Katholische Kirche

Es wurde kein Kandidat benannt.

Volkssolidarität, RV Ohre-Börde

Wollbrück, Cornelia

Niedere Börde / OT Vahldorf

 

 

 

 

Einheitsgemeinde Barleben

Spoer, Volker

Barleben

Einheitsgemeinde Hohe Börde

Körber, Ulrich

Hohe Börde / OT Irxleben

Einheitsgemeinde Niedere Börde

Dr. Beringer, Thomas

Niedere Börde / OT Gersdorf

Einheitsgemeinde Sülzetal

Es wurde kein Kandidat benannt.

Einheitsgemeinde Wanzleben - Börde

Es wurde kein Kandidat benannt.

Stadt Haldensleben

 

Zander, Edyta

Haldensleben

Stadt Oebisfelde - Weferlingen

 

Odenbach, Angelika

Oebisfelde – Weferlingen / OT Oebisfelde

Stadt Wolmirstedt

Tholotowsky, Erika

Niedere Börde / OT Groß Ammensleben

Verbandsgemeinde Flechtingen

Es wurde kein Kandidat benannt.

Verbandsgemeinde Obere Aller

Dr. sc. Gastmann, Christoff

Sommersdorf

Verbandsgemeinde Westliche Börde

Ihsecke, Wolfgang

Grönningen / OT Krottorf

Verbandsgemeinde Elbe-Heide

 

Nielebock, Heidemarie

Colbitz

 Stadt Oschersleben

 

Mormann, Werner

 Oschersleben

CDU

 

Es wurde bisher kein Kandidat benannt.

 

AfD

 

Rehfeld, Wolfgang

Haldensleben

Die Linke

Müller, Dagmar

Haldensleben

FDP

Kühn, Karl-Heinz

Haldensleben

Bündnis 90/ Die GRÜNE

Albrecht, Klaus-Dieter

Haldensleben

SPD

Jörg Meseberg

Wolmirstedt

UWG

 

Frenkel, Frank

Sommersdorf

 

 

 

 

 

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.2 - 
   

Die Vorlage wurde einstimmig von den Ausschussmitgliedern angenommen.

   
    11.09.2019 - Kreisausschuss
    Ö 6.14 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:zwölf

Ablehnungen:keine

Enthaltungen:keine

 

Die Vorlage wird einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    18.09.2019 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0049/50/2019   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschloss folgende namentliche Aufstellung des Kreisseniorenrates:

 

Institution

Name, Vorname

Ort

 

 

 

 

DRK Kreisverband Wanzleben e.V.

Dr. Nebauer, Manfred

Eilsleben/ OT Drackenstedt

Der Paritätische

Kühling, Sylke

Hohe Börde / OT Hohenwarsleben

DRK Kreisverband Börde e.V.

Falke, Sieglinde

Haldensleben

Evangelische Kirche

Weitz, Hans-Eike

Hohe Börde / OT Rottmersleben

Katholische Kirche

Es wurde kein Kandidat benannt.

Volkssolidarität, RV Ohre-Börde

Wollbrück, Cornelia

Niedere Börde / OT Vahldorf

 

 

 

 

Einheitsgemeinde Barleben

Spoer, Volker

Barleben

Einheitsgemeinde Hohe Börde

Körber, Ulrich

Hohe Börde / OT Irxleben

Einheitsgemeinde Niedere Börde

Dr. Beringer, Thomas

Niedere Börde / OT Gersdorf

Einheitsgemeinde Sülzetal

Es wurde kein Kandidat benannt.

Einheitsgemeinde Wanzleben - Börde

Es wurde kein Kandidat benannt.

Stadt Haldensleben

 

Zander, Edyta

Haldensleben

Stadt Oebisfelde - Weferlingen

 

Odenbach, Angelika

Oebisfelde – Weferlingen / OT Oebisfelde

Stadt Wolmirstedt

Tholotowsky, Erika

Niedere Börde / OT Groß Ammensleben

Verbandsgemeinde Flechtingen

Es wurde kein Kandidat benannt.

Verbandsgemeinde Obere Aller

Dr. sc. Gastmann, Christoff

Sommersdorf

Verbandsgemeinde Westliche Börde

Ihsecke, Wolfgang

Grönningen / OT Krottorf

Verbandsgemeinde Elbe-Heide

 

Nielebock, Heidemarie

Colbitz

 Stadt Oschersleben

 

Mormann, Werner

 Oschersleben

CDU

 

Es wurdekein Kandidat benannt.

 

AfD

 

Rehfeld, Wolfgang

Haldensleben

Die Linke

Müller, Dagmar

Haldensleben

FDP

Kühn, Karl-Heinz

Haldensleben

Bündnis 90/ Die GRÜNE

Albrecht, Klaus-Dieter

Haldensleben

SPD

Jörg Meseberg

Wolmirstedt

UWG

 

Frenkel, Frank

Sommersdorf

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  keine

Enthaltungen:  keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0049/50/2019 erhoben.

Ö 6.15  
Vorschläge für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftssachen  
Enthält Anlagen
0045/70/2019  
Ö 6.16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Einberufung einer Kreiswasserkonferenz  
Enthält Anlagen
0061/Lin/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0056/11/2019  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0057/11/2019  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6.6 Antwort an Herrn Mewes (96 KB)    
Anlage 2 2 Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Schülerbeförderung (388 KB)    
Anlage 4 3 Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde (130 KB)    
Anlage 3 4 Anlage zur Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Buslinien im LK Boerde (9049 KB)    
Anlage 5 5 Beantwortung Einwohneranfrage - Qualitätsentwicklung, Digitalisierung an Schulen (130 KB)    
Anlage 6 6 Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz_Stelle und Vergütung_Abweichungen (118 KB)    
Anlage 7 7 Beantwortung Einwohneranfrage - Diverse Fragen zur Ganztagsschule Johannes Gutenberg (639 KB)