Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 26. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 26. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:25
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-05-15
zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Rabe - Urteil Bundessozialgericht
zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Ortsumgehung Schleibnitz
zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Umwidmung B180
zu TOP 8_Beantwortung der Anfragen von Herrn Keindorff (Kreisausschuss) - Thema Schulsozialarbeit
zu TOP 3_Einwohneranfrage Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen
zu TOP 3_Antwort Anfrage von Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 17.04.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Vorstellung des Kreisbrandmeisters des Landkreises Börde      
Ö 7     öffentliche Vorlagen      
Ö 7.1  
Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt)  
2019/20/0675  
Ö 7.2  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV ab 01.01.2020  
Enthält Anlagen
2019/80/0681  
Ö 7.3  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sporthalle "Am Bruch" in Oschersleben  
2019/68/0698  
Ö 7.4  
Eilentscheidung des Landrates zu einer überplanmäßigen Auszahlung  
2019/68/0674  
Ö 7.5  
Information über die gesamtkonzeptionelle Umsetzung der Baumaßnahmen am Gymnasium Weferlingen  
Enthält Anlagen
2019/68/0697  
Ö 7.6  
Antrag der Fraktion der SPD bezüglich der Fortführung der Schulsozialarbeit im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2019/Fra/0700  
Ö 7.7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde ab dem Schuljahr 2019/20  
Enthält Anlagen
2019/40/0677  
Ö 7.8  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
2019/40/0676  
Ö 7.9  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan des Landkreises Börde (Rettungsdienstbereichsplan) vom 10.12.2014  
Enthält Anlagen
2019/38/0688  
Ö 7.10  
Information zur Ersten Satzung zur Änderung der "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Abfallentsorgung vom 06.04.2018 (Abfallentsorgungssatzung-AES)" (Erste Änderungssatzung)  
Enthält Anlagen
2019/80/0690  
Ö 7.11  
Information zur Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung-AGS) vom 28.02.2019  
Enthält Anlagen
2019/80/0691  
Ö 7.12  
Wahl einer/s Wahlbevollmächtigten und einer/s Vertreterin/s zur Bildung des Ausschusses zur Neuwahl der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg - Wahlperiode ab 2020 - 2025  
Enthält Anlagen
2019/BLR/0680  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag wählt als Wahlbevollmächtigte/n:

 

Frau/Herrn

 

Und als seinen/ihre Vertreter/in:

 

Frau/Herrn

 

zur Bildung des Ausschusses zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025.

   
    15.05.2019 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 7.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2019/BLR/0680   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreistag wählte als Wahlbevollmächtigte:

 

Frau Gudrun Tiedge

 

Und als ihren Vertreter:

 

Herrn Albrecht von Bodenhausen

 

zur Bildung des Ausschusses zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025.

Wahlergebnis im ersten Wahlgang bei 40 anwesenden Mitgliedern:

 

Stimmenverteilung für die Wahl der/des Wahlbevollmächtigten:

Stimmverteilung für die Wahl der Vertreterin/des Vertreters:

Herr Alvermann, Frank:              fünf

Herr Bodenhausen, Albrecht, von:         15

Herr Falke, Reinhard:                 sieben

Frau Hort, Petra:                                     elf

Frau Tiedge, Gudrun:                 18

Herr Weitz, Hans-Eike:                           14

Herr Webel, Michael:                  zehn

 

 

Da im ersten Wahlgang keine Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erreicht wurde, wurde ein zweiter Wahlgang durchgeführt. Hierbei sind die Personen gewählt, die die meisten Stimmen erhalten haben.

 

Frau Blenkle, Herr Buchwald, Herr Falke, Herr Küstermann, Herr Mewes und Herr Müller verlassen die Sitzung in einem Zeitraum von 17:38 Uhr und 18:00 Uhr.

Damit sind 34 Kreistagsmitglieder anwesend.

 

Wahlergebnis im zweiten Wahlgang bei 34 anwesenden Mitgliedern:

 

Stimmenverteilung für die Wahl der/des Wahlbevollmächtigten:

Stimmverteilung für die Wahl der Vertreterin/des Vertreters:

Herr Alvermann, Frank:              eine

Herr Bodenhausen, Albrecht, von:         13

Herr Falke, Reinhard:                 vier

Frau Hort, Petra:                                     elf

Frau Tiedge, Gudrun:                 18

Herr Weitz, Hans-Eike:                           10

Herr Webel, Michael:                  elf

 

 

Ö 7.13  
Grundsatzentscheidung zum Tourismuskonzept Elm-Börde  
Enthält Anlagen
2019/80/0692  
Ö 7.14  
Information über die Verwaltungsstruktur des Landkreises Börde - Maßnahmen für eine bedarfsgerechte und bürgernahe Verwaltung  
Enthält Anlagen
2019/BLR/0699  
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)   2019/11/0689  
N 11     (nichtöffentlich)    
Ö 12  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 13  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-05-15 (128 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Rabe - Urteil Bundessozialgericht (189 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Ortsumgehung Schleibnitz (64 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Umwidmung B180 (255 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 8_Beantwortung der Anfragen von Herrn Keindorff (Kreisausschuss) - Thema Schulsozialarbeit (64 KB)    
Anlage 6 6 zu TOP 3_Einwohneranfrage Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen (31 KB)    
Anlage 7 7 zu TOP 3_Antwort Anfrage von Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen (83 KB)