Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 26. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 26. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:25
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-05-15
zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Rabe - Urteil Bundessozialgericht
zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Ortsumgehung Schleibnitz
zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Umwidmung B180
zu TOP 8_Beantwortung der Anfragen von Herrn Keindorff (Kreisausschuss) - Thema Schulsozialarbeit
zu TOP 3_Einwohneranfrage Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen
zu TOP 3_Antwort Anfrage von Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 17.04.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Vorstellung des Kreisbrandmeisters des Landkreises Börde      
Ö 7     öffentliche Vorlagen      
Ö 7.1  
Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt)  
2019/20/0675  
Ö 7.2  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV ab 01.01.2020  
Enthält Anlagen
 2019/80/0681  
Ö 7.3  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sporthalle "Am Bruch" in Oschersleben  
2019/68/0698  
Ö 7.4  
Eilentscheidung des Landrates zu einer überplanmäßigen Auszahlung  
2019/68/0674  
Ö 7.5  
Information über die gesamtkonzeptionelle Umsetzung der Baumaßnahmen am Gymnasium Weferlingen  
Enthält Anlagen
 2019/68/0697  
Ö 7.6  
Antrag der Fraktion der SPD bezüglich der Fortführung der Schulsozialarbeit im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 2019/Fra/0700  
Ö 7.7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde ab dem Schuljahr 2019/20  
Enthält Anlagen
 2019/40/0677  
Ö 7.8  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
 2019/40/0676  
Ö 7.9  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan des Landkreises Börde (Rettungsdienstbereichsplan) vom 10.12.2014  
Enthält Anlagen
 2019/38/0688  
Ö 7.10  
Information zur Ersten Satzung zur Änderung der "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Abfallentsorgung vom 06.04.2018 (Abfallentsorgungssatzung-AES)" (Erste Änderungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2019/80/0690  
Ö 7.11  
Information zur Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung-AGS) vom 28.02.2019  
Enthält Anlagen
 2019/80/0691  
Ö 7.12  
Wahl einer/s Wahlbevollmächtigten und einer/s Vertreterin/s zur Bildung des Ausschusses zur Neuwahl der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg - Wahlperiode ab 2020 - 2025  
Enthält Anlagen
 2019/BLR/0680  
Ö 7.13  
Grundsatzentscheidung zum Tourismuskonzept Elm-Börde  
Enthält Anlagen
 2019/80/0692  
Ö 7.14  
Information über die Verwaltungsstruktur des Landkreises Börde - Maßnahmen für eine bedarfsgerechte und bürgernahe Verwaltung  
Enthält Anlagen
 2019/BLR/0699  
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)   2019/11/0689  
N 11     (nichtöffentlich)    
Ö 12  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 13  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-05-15 (128 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Rabe - Urteil Bundessozialgericht (189 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Ortsumgehung Schleibnitz (64 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 8_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Umwidmung B180 (255 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 8_Beantwortung der Anfragen von Herrn Keindorff (Kreisausschuss) - Thema Schulsozialarbeit (64 KB)    
Anlage 6 6 zu TOP 3_Einwohneranfrage Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen (31 KB)    
Anlage 7 7 zu TOP 3_Antwort Anfrage von Hr. Thiel - Digitalisierung an Schulen (83 KB)