Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 21. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 21. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:23
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2018-11-28
zu TOP 5 - Verwaltungsgliederungsplan des Landkreises Börde ab 01.01.2019
zu TOP 5 - Stand NATURA 2000
zu TOP 5 - Biosphärenreservat Drömling
zu TOP 6.6 - Vorlage 2018/20/0597 - Information über Eckpunkte des Haushaltsplanes 2019
zu TOP 6.6 - Präsentation zur Erhebung der Kreisumlage 2019
zu TOP 6.6 - Erläuterung Zuschüsse freiwillige Leistungen im Vergleich 1. Nachtrag 2018 und Haushalt 2019
zu TOP 6.6 - Stellungnahme Städte- und Gemeindebund
Niederschriftsauszug TOP 6.6 - Haushaltssatzung 2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 29.08.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Wahl der Allgemeinen Vertretung für den Landrat  
Enthält Anlagen
2018/BKT/0620  
Ö 6.2  
Wahl des Kreistages am 26. Mai 2019 - Einteilung der Wahlbereiche  
Enthält Anlagen
2018/BKT/0571  
Ö 6.3  
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages  
2018/BKT/0588  
Ö 6.4  
Das Integrierte Kreisentwicklungskonzept des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/StS/0598  
Ö 6.5  
Bericht 2018 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
2018/80/0623  
Ö 6.6  
Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
2018/20/0596  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

   
    21.11.2018 - Kreisausschuss
    Ö 6.5 - 
   

 

 

   
    28.11.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.6 - zurückgestellt BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

 

   
    12.12.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips.

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:34

Ablehnungen:fünf

Enthaltungen:sechs

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2018/20/0596 erhoben.

Ö 6.7  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2017, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017  
Enthält Anlagen
2018/SBU/0611  
Ö 6.8  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2019  
Enthält Anlagen
2018/SBU/0612  
Ö 6.9  
Neufassung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
2018/20/0581  
Ö 6.10  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kreisarchivs (Gebührensatzung Kreisarchiv)  
Enthält Anlagen
2018/10/0605  
Ö 6.11  
Satzung des Landkreises Börde für die Benutzung des Kreisarchivs (Benutzungssatzung Kreisarchiv)  
Enthält Anlagen
2018/10/0604  
Ö 6.12  
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/40/0615  
Ö 6.13  
Aufhebung des Beschlusses 2018/40/0564 vom 20.06.2018 zum Schultausch zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Landkreis Börde  
2018/40/0617  
Ö 6.14  
Umwandlung der Sekundarschule V in Oschersleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2018/40/0613  
Ö 6.15  
Umwandlung der "A. S. Puschkin" Sekundarschule in Oschersleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2018/40/0614  
Ö 6.16  
Bestätigung des Sekundarschulstandortes "Thomas Müntzer" in Ausleben bis zum Schuljahr 2019/20 entsprechend der Laufzeit des derzeit geltenden Schulentwicklungsplanes des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/40/0616  
Ö 6.17  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Förderschulcampus am Standort Oschersleben, Ortsteil Klein Oschersleben     2018/68/0646  
Ö 6.18  
Integrationskonzept für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2018/33/0590  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2018/38/0579  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2018/11/0610  
N 9.3     (nichtöffentlich)   2018/11/0618  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2018-11-28 (228 KB)    
Anlage 8 2 zu TOP 5 - Verwaltungsgliederungsplan des Landkreises Börde ab 01.01.2019 (439 KB)    
Anlage 2 3 zu TOP 5 - Stand NATURA 2000 (112 KB)    
Anlage 3 4 zu TOP 5 - Biosphärenreservat Drömling (81 KB)    
Anlage 1 5 zu TOP 6.6 - Vorlage 2018/20/0597 - Information über Eckpunkte des Haushaltsplanes 2019 (1605 KB)    
Anlage 4 6 zu TOP 6.6 - Präsentation zur Erhebung der Kreisumlage 2019 (945 KB)    
Anlage 5 7 zu TOP 6.6 - Erläuterung Zuschüsse freiwillige Leistungen im Vergleich 1. Nachtrag 2018 und Haushalt 2019 (338 KB)    
Anlage 7 8 zu TOP 6.6 - Stellungnahme Städte- und Gemeindebund (42 KB)    
Anlage 10 9 Niederschriftsauszug TOP 6.6 - Haushaltssatzung 2019 (156 KB)