Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 43. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 43. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:04
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5 - Stand NATURA 2000
zu TOP 5 - Biosphärenreservat Drömling
zu TOP 6.5 - Vorlage 2018/20/0597 - Information über Eckpunkte des Haushaltsplanes 2019
zu TOP 6.5 - Präsentation Erhebung der Kreisumlage im Haushalt 2019
Niederschriftsauszug TOP 6.5 - Haushaltssatzung 2019
zu TOP 6.14 - Präsentation Fachausschüsse - 1. Fortschreibung Förderschulkonzept

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 24.10.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Wahl der Allgemeinen Vertretung für den Landrat  
Enthält Anlagen
2018/BKT/0620  
Ö 6.2  
Wahl des Kreistages am 26. Mai 2019 - Einteilung der Wahlbereiche  
Enthält Anlagen
2018/BKT/0571  
Ö 6.3  
Das Integrierte Kreisentwicklungskonzept des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/StS/0598  
Ö 6.4  
Bericht 2018 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
2018/80/0623  
Ö 6.5  
Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
2018/20/0596  
Ö 6.6  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2017, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017  
Enthält Anlagen
2018/SBU/0611  
Ö 6.7  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2019  
Enthält Anlagen
2018/SBU/0612  
Ö 6.8  
Neufassung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
2018/20/0581  
Ö 6.9  
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/40/0615  
Ö 6.10  
Aufhebung des Beschlusses 2018/40/0564 vom 20.06.2018 zum Schultausch zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Landkreis Börde  
2018/40/0617  
Ö 6.11  
Umwandlung der Sekundarschule V in Oschersleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2018/40/0613  
Ö 6.12  
Umwandlung der "A. S. Puschkin" Sekundarschule in Oschersleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2018/40/0614  
Ö 6.13  
Bestätigung des Sekundarschulstandortes "Thomas Müntzer" in Ausleben bis zum Schuljahr 2019/20 entsprechend der Laufzeit des derzeit geltenden Schulentwicklungsplanes des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/40/0616  
Ö 6.14  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Förderschulcampus am Standort Oschersleben, Ortsteil Klein Oschersleben     2018/68/0646  
Ö 6.15  
Integrationskonzept für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2018/33/0590  
Ö 6.16  
Änderung der Prioritätenliste zur LEADER-Projektförderung 2018  
Enthält Anlagen
2018/80/0619  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss beschließt die Änderung der Prioritätenliste zur LEADER-Projektförderung 2018 (Beschlnr. 2018/80/0551, vom 20.03.2018) wie folgt:

 

  1. Streichung des Projektes„Gutenswegen, Karnevalsverein Sanierung Dach, Heizung  und Belüftung“, Zuwendung  24.000,00 EUR.

 

  1. Hinzufügen des ProjektesBebertal, „Ertüchtigung des Hofbereichsbereichs zur Schaffung sicher überdachter Sitzplätze und Fahrradabstellplätze im denkmalgeschützten Bestand der VierZeitHofes“, Zuwendung 7.500,00 EUR

 

  1. Hinzufügen des ProjektsDorst,„Instandsetzung und Bestandssicherung des Schlosses, Erhaltung des denkmalwürdigen Gebäudes, Nutzung durch die dörfliche Gemeinschaft“, Zuwendung 8.750,00 EUR

 

  1. Fördersumme neu133.098,40 EUR

 

 

   
    21.11.2018 - Kreisausschuss
    Ö 6.16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2018/80/0619   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss beschloss die Änderung der Prioritätenliste zur LEADER-Projektförderung 2018 (Beschlnr. 2018/80/0551, vom 20.03.2018) wie folgt:

 

  1. Streichung des Projektes„Gutenswegen, Karnevalsverein Sanierung Dach, Heizung und Belüftung“, Zuwendung 24.000,00 EUR

 

  1. Hinzufügen des ProjektesBebertal, „Ertüchtigung des Hofbereichsbereichs zur Schaffung sicher überdachter Sitzplätze und Fahrradabstellplätze im denkmalgeschützten Bestand der VierZeitHofes“, Zuwendung 7.500,00 EUR

 

  1. Hinzufügen des ProjektsDorst,„Instandsetzung und Bestandssicherung des Schlosses, Erhaltung des denkmalwürdigen Gebäudes, Nutzung durch die dörfliche Gemeinschaft“, Zuwendung 8.750,00 EUR

 

  1. Fördersumme neu133.098,40 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:zwölf

Ablehnungen:keine

Enthaltungen:keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2018/80/0619 erhoben.

Ö 6.17  
Information über das erstellte Tourismuskonzept für den Raum zwischen Magdeburg und Braunschweig, der Altmark und dem Harz im Rahmen eines LEADER-Kooperationsprojekts  
Enthält Anlagen
2018/80/0645  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2018/38/0579  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2018/11/0610  
N 9.3     (nichtöffentlich)   2018/11/0618  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 zu TOP 5 - Stand NATURA 2000 (112 KB)    
Anlage 3 2 zu TOP 5 - Biosphärenreservat Drömling (81 KB)    
Anlage 1 3 zu TOP 6.5 - Vorlage 2018/20/0597 - Information über Eckpunkte des Haushaltsplanes 2019 (1605 KB)    
Anlage 5 4 zu TOP 6.5 - Präsentation Erhebung der Kreisumlage im Haushalt 2019 (849 KB)    
Anlage 6 5 Niederschriftsauszug TOP 6.5 - Haushaltssatzung 2019 (97 KB)    
Anlage 4 6 zu TOP 6.14 - Präsentation Fachausschüsse - 1. Fortschreibung Förderschulkonzept (283 KB)