Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 26.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie die Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages, die noch nicht verpflichtet sind      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.07.2007      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
060/DIV/2007  
Ö 5.2  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
072/BKT/2007  
Ö 5.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse; Haushaltsjahr 2006  
067/BKT/2007  
Ö 5.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse; Geschäftsjahr 2006  
068/BKT/2007  
Ö 5.5  
Bestätigung der Gewährung von Aufwandsentschädigung für den Landrat und den Beigeordneten  
059/11/2007  
Ö 5.6  
Verein "DEUREGIO Ostfalen" e.V.; Vorschläge des Landkreises Börde für die Wahl von Mitgliedern des Vorstandes  
066/DIV/2007  
Ö 5.7  
Stellungnahme des Landkreises Börde zum Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  
056/DIV/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu dem Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landes-planungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gibt der Landkreis (Börde) die als Anlage 7. im Entwurf (Stand : 25.06.2007) beigefügte Stellungnahme ab.

 

   
    12.07.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 62 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    22.08.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu dem Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landes-planungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gibt der Landkreis (Börde) die als Anlage 7. im Entwurf (Stand : 25.06.2007) beigefügte Stellungnahme ab.

 

 

   
    31.08.2007 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 3.2 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu dem Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landes-planungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gibt der Landkreis (Börde) die als Anlage 7. im Entwurf (Stand : 25.06.2007) beigefügte Stellungnahme ab.

 

 

Die Vorlage wird einstimmig angenommen

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

   
    19.09.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreisausschuss hat die Stellungnahme des Landkreises Börde zum Entwurf vom 13

Der Kreisausschuss hat die Stellungnahme des Landkreises Börde zum Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    26.09.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 056/DIV/2007   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zu dem Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungs-gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gab der Landkreis Börde eine Stellungnahme in der vorgelegten Fassung ab.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 056/DIV/2007 erhoben.

Ö 5.8  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur Unterstützung der Integrierten Ländlichen Entwicklung in der Region Magdeburg  
077/DIV/2007  
Ö 5.9  
Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum; Widerspruch der Vertreter der Bürgerinitiative "Pro-OK-Klinikum" gegen den Bescheid des Kreistages vom 19.06.2007  
076/30/2007  
Ö 5.10  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006  
070/Abf/2007  
Ö 5.11  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. Redual GmbH & Co. KG, Köln  
078/Abf/2007  
Ö 5.12  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe HHst. 23060.93240  
073/68/2007  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   063/SBU/2007  
N 7.2     (nichtöffentlich)   069/68/2007  
N 7.3     (nichtöffentlich)   065/11/2007  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 26.09.2007      
Ö 10  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages