Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 26.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:04
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.11 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse
Gemeinsame Forderung an den Ministerpräsidenten 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an die Landtagspäsidentin 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion AfD 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion CDU 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion DIE LINKE 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion GRÜNE 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion SPD 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Inneres_Sport_10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Finanzen_10.03.2020
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Hr. Czernitzki nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel
zu TOP 7_Beantwortung der Nachfrage von Herrn Czernitzki-nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne_Fußgängerüberweg Hamersleben
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schubert_Sonn- und Feiertagsfahrverbot

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 11.12.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Schriftlicher Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage 2017  
Enthält Anlagen
0104/20/2020  
Ö 6.2  
Beitrittsbeschluss zu der aufschiebenden Bedingung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2020/2021  
Enthält Anlagen
0112/20/2020  
Ö 6.3  
Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2019  
0098/20/2020  
Ö 6.4  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2020  
Enthält Anlagen
0111/SBU/2020  
Ö 6.5  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
0077/80/2019  
Ö 6.6  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020-2024  
0086/50/2019  
Ö 6.7  
Überprüfung der Mitglieder des Kreistages des Landkreises Börde auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR  
Enthält Anlagen
0102/BLR/2020  
Ö 6.8  
Antrag der AfD - Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln
Enthält Anlagen
0096/AfD/2019  
Ö 6.9  
Antrag der UWG-Fraktion - Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gutenbergschule" des Kreistages und der Stadt Wolmirstedt unter Einbeziehung von Mitarbeitern der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
0107/UWG/2020  
Ö 6.10  
Prüfauftrag des Landrates zur Stärkung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt  
0105/40/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

-entfällt-

   
    05.02.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.1 - 
   

Herr Michelmann erläutert die beiden Varianten des Prüfauftrages zur Stärkung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule „Johannes Gutenberg“. In der Betrachtung wurden die Gemeinschaftsschule „G. W. Leibniz“, die Gemeinschaftsschule Niederndodeleben, die Gemeinschaftsschule Barleben, die Sekundarschule Zielitz und die Grundschule Irxleben miteinbezogen.

 

Herr Schmirander erfragt, wie weit der Weg von Niederndodeleben bzw. Irxleben bis nach Wolmirstedt mit dem Bus ist. Es wird mitgeteilt, dass die Fahrzeit ca. 30 Minuten beträgt.

 

Herr Schöndube, Schulleiter der Gemeinschaftsschule Niederndodeleben, teilt mit, dass er die Aussagen aus dem Prüfauftrag, den Einzugsbereich für den Grundschulbezirk Irxleben zu ändern, nicht teilt. Er hatte angeboten, den gesamten Einzugsbereich der GemS Niederndodeleben zeitlich begrenzt zu öffnen, um den Zugang zur GemS Gutenberg zu öffnen. Dies jedoch nur für die Jahre, in denen sie über die Kapazitätsgrenze kommen.

 

Herr Mewes würde gerne die Vor- und Nachteile für die Varianten des Prüfauftrages in Form einer Vorlage aufgezeigt bekommen.

 

Herr Michelmann erklärt, dass die Umsetzung der Varianten des Prüfauftrages entsprechend der Rahmenvereinbarung erst ab 2023/2024 erfolgen kann.

 

Frau Laqua möchte wissen, ob die Informationsvorlage als Beschlussvorlage für die nächste Kreistagssitzung vorbereitet wird.

 

Herr Michelmann merkt an, dass es zu diesem Zeitpunkt keine Beschlussvorlage geben wird. In der Rahmenvereinbarung, welche von den Mitgliedern beschlossen wurde, sind alle zeitlichen Abläufe aufgeführt. Eine Vorlage ist hier für den Kreistag im Mai 2020 geplant.

 

Frau Leuschner erkundigt sich, ob der Standort Irxleben ausreichen würde, um die Gutenbergschule  zu stabilisieren.

 

Herr Michelmann antwortet, dass man mit dem Standort eine 3-Zügigkeit temporär realisieren könnte. Die Bestandssicherheit anderer Schulen sollte jedoch möglichst gewahrt werden.

 

Herr Schroeder gibt zu bedenken, dass eine Diskussion über die 3-Zügigkeit der Schule überflüssig sei, wenn die Raumkapazitäten laut Rahmenvereinbarung nicht gegeben sind.

 

Herr Michelmann stellt noch einmal klar, dass der Rahmenvereinbarung eine 2-Zügigkeit zu Grunde gelegt ist. 34 Klassenräume sind im Hauptgebäude der Schule vorhanden. Bei einer 3-Zügigkeit im Bereich Sek I (5-10) würden 38 Räume benötigt werden und 43 Klassenräume bei einer 3-Zügigkeit der Klassenstufen 5-13.

 

Frau Albrecht, Schulleiterin Gutenbergschule, dementiert diese Aussage. Sie ist der Meinung, dass die Räumlichkeiten der Schule für die 3-Zügigkeit ausreichen würden aufgrund des Kurssystems in der Oberstufe.

 

Herr Michelmann weist darauf hin, dass es dafür Raumfaktoren zur Berechnung gibt und diese auch eingehalten werden müssen.

Sollte es praktisch eine andere genehmigungsfähige Möglichkeit geben, kann dies geprüft werden.

 

Herr Mewes bittet darum, dass die Verwaltung in der vorgesehenen Beschlussvorlage die Raumfaktoren aufzeigt.

 

   
    19.02.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0105/40/2020   
   

Die Vorlage wird zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    26.02.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.10 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 6.11  
Information über den aktuellen Stand zur beabsichtigten Gründung eines landkreisübergreifenden Tourismusverbandes "Elm-Börde"  
Enthält Anlagen
2019/80/0692-1  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0108/68/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0109/68/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.11 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept (503 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse (55 KB)    
Anlage 4 3 Gemeinsame Forderung an den Ministerpräsidenten 10.03.2020 (1520 KB)    
Anlage 5 4 Gemeinsame Forderung an die Landtagspäsidentin 10.03.2020 (1540 KB)    
Anlage 6 5 Gemeinsame Forderung an Fraktion AfD 10.03.2020 (1506 KB)    
Anlage 7 6 Gemeinsame Forderung an Fraktion CDU 10.03.2020 (1519 KB)    
Anlage 8 7 Gemeinsame Forderung an Fraktion DIE LINKE 10.03.2020 (1526 KB)    
Anlage 9 8 Gemeinsame Forderung an Fraktion GRÜNE 10.03.2020 (1526 KB)    
Anlage 10 9 Gemeinsame Forderung an Fraktion SPD 10.03.2020 (1524 KB)    
Anlage 11 10 Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Inneres_Sport_10.03.2020 (1533 KB)    
Anlage 12 11 Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Finanzen_10.03.2020 (1525 KB)    
Anlage 3 12 zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Hr. Czernitzki nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel (28 KB)    
Anlage 14 13 zu TOP 7_Beantwortung der Nachfrage von Herrn Czernitzki-nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel (25 KB)    
Anlage 15 15 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne_Fußgängerüberweg Hamersleben (175 KB)    
Anlage 16 16 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schubert_Sonn- und Feiertagsfahrverbot (33 KB)