Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 26.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:04
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.11 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse
Gemeinsame Forderung an den Ministerpräsidenten 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an die Landtagspäsidentin 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion AfD 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion CDU 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion DIE LINKE 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion GRÜNE 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Fraktion SPD 10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Inneres_Sport_10.03.2020
Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Finanzen_10.03.2020
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Hr. Czernitzki nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel
zu TOP 7_Beantwortung der Nachfrage von Herrn Czernitzki-nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne_Fußgängerüberweg Hamersleben
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schubert_Sonn- und Feiertagsfahrverbot
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 11.12.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Schriftlicher Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage 2017  
Enthält Anlagen
 0104/20/2020  
Ö 6.2  
Beitrittsbeschluss zu der aufschiebenden Bedingung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2020/2021  
Enthält Anlagen
 0112/20/2020  
Ö 6.3  
Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2019  
0098/20/2020  
Ö 6.4  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2020  
Enthält Anlagen
 0111/SBU/2020  
Ö 6.5  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
 0077/80/2019  
Ö 6.6  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020-2024  
0086/50/2019  
Ö 6.7  
Überprüfung der Mitglieder des Kreistages des Landkreises Börde auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR  
Enthält Anlagen
 0102/BLR/2020  
Ö 6.8  
Antrag der AfD - Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln
Enthält Anlagen
 0096/AfD/2019  
Ö 6.9  
Antrag der UWG-Fraktion - Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gutenbergschule" des Kreistages und der Stadt Wolmirstedt unter Einbeziehung von Mitarbeitern der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
 0107/UWG/2020  
Ö 6.10  
Prüfauftrag des Landrates zur Stärkung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt  
0105/40/2020  
Ö 6.11  
Information über den aktuellen Stand zur beabsichtigten Gründung eines landkreisübergreifenden Tourismusverbandes "Elm-Börde"  
Enthält Anlagen
 2019/80/0692-1  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0108/68/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0109/68/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.11 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept (503 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse (55 KB)    
Anlage 4 3 Gemeinsame Forderung an den Ministerpräsidenten 10.03.2020 (1520 KB)    
Anlage 5 4 Gemeinsame Forderung an die Landtagspäsidentin 10.03.2020 (1540 KB)    
Anlage 6 5 Gemeinsame Forderung an Fraktion AfD 10.03.2020 (1506 KB)    
Anlage 7 6 Gemeinsame Forderung an Fraktion CDU 10.03.2020 (1519 KB)    
Anlage 8 7 Gemeinsame Forderung an Fraktion DIE LINKE 10.03.2020 (1526 KB)    
Anlage 9 8 Gemeinsame Forderung an Fraktion GRÜNE 10.03.2020 (1526 KB)    
Anlage 10 9 Gemeinsame Forderung an Fraktion SPD 10.03.2020 (1524 KB)    
Anlage 11 10 Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Inneres_Sport_10.03.2020 (1533 KB)    
Anlage 12 11 Gemeinsame Forderung an Ausschuss für Finanzen_10.03.2020 (1525 KB)    
Anlage 3 12 zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Hr. Czernitzki nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel (28 KB)    
Anlage 14 13 zu TOP 7_Beantwortung der Nachfrage von Herrn Czernitzki-nicht erteilte Fächer wg Lehrermangel (25 KB)    
Anlage 15 15 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne_Fußgängerüberweg Hamersleben (175 KB)    
Anlage 16 16 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schubert_Sonn- und Feiertagsfahrverbot (33 KB)