Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 15. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.13 - Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zum HHpl 2016
zu TOP 6.13 - Vorschlag zum Hebesatz der Kreisumlage
zu TOP 6.13 - Synopse Haushaltsplan 2016
zu TOP 6.13 - Entwurf Eröffnungsbilanz Stand 30.10.2015
zu TOP 6.13 Erläuterungen zum Entwurf der Eröffnungsbilanz
zu TOP 6.13 - Stellenentwicklungskonzept
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 04.11.2015 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Neuwahl von stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe  
2015/51/0240  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Kreistag wählt Herr Hendrik Hoffmann an Stelle von Herrn Ingolf Zander als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag des Kreissportbundes KV Börde e.V.
  2. Der Kreistag wählt Frau Melanie Kaulisch an Stelle von Herrn Christian Kästner als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag des Deutschen Kinderschutzbundes KV Börde e.V.

 
   
    25.11.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2015/51/0240   
   
   
    02.12.2015 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2015/51/0240   
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag wählte Herrn Hendrik Hoffmann an Stelle von Herrn Ingolf Zander als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag des Kreissportbundes KV Börde e.V.

 

  1. Der Kreistag wählte Frau Melanie Kaulisch an Stelle von Herrn Christian Kästner als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag des Deutschen Kinderschutzbundes KV Börde e.V.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              vierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2015/51/0240 erhoben.
Ö 6.2  
Änderung der Stellvertreter der beratenden und weiteren beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
2015/51/0238  
Ö 6.3  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Hilfen für Asylbewerber  
2015/50/0237  
Ö 6.4  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Fachdienst Schulen und Kultur  
2015/40/0242  
Ö 6.5  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2015 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
 2015/ReM/0232  
Ö 6.6  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2015 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
 2015/ReM/0233  
Ö 6.7  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0226  
Ö 6.8  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS)  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0228  
Ö 6.9  
Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Börde und den Lokalen Aktionsgruppen Börde (BÖ), Bördeland (BÖL), Colbitz-Letzlinger Heide (CLH), Flechtinger Höhenzug (FH) und Rund um den Drömling (RUD) zur Übernahme der Trägerschaft des LEADER-Managements fürdie Förderperiode 2014 - 2020  
Enthält Anlagen
 2015/ReM/0221  
Ö 6.10  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0229  
Ö 6.11  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2016  
Enthält Anlagen
 2015/SBU/0231  
Ö 6.12  
Bericht 2015 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
 2015/80/0224  
Ö 6.13  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2015/20/0204  
Ö 6.14  
Abstufung einer Teilstrecke der K 1162 zur Gemeindestraße der Gemeinde Niedere Börde  
Enthält Anlagen
 2015/SBU/0234  
Ö 6.15  
Information zum Standortsuchverfahren für ein Endlager für radioaktive Wärme entwickelnde Abfälle  
Enthält Anlagen
 2015/70/0225  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2015/ZVS/0239  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2015/68/0236  
N 9.3     (nichtöffentlich)   2015/SBU/0178  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 zu TOP 6.13 - Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zum HHpl 2016 (77 KB)    
Anlage 3 2 zu TOP 6.13 - Vorschlag zum Hebesatz der Kreisumlage (13 KB)    
Anlage 4 3 zu TOP 6.13 - Synopse Haushaltsplan 2016 (17 KB)    
Anlage 5 4 zu TOP 6.13 - Entwurf Eröffnungsbilanz Stand 30.10.2015 (18 KB)    
Anlage 6 5 zu TOP 6.13 Erläuterungen zum Entwurf der Eröffnungsbilanz (18 KB)    
Anlage 1 6 zu TOP 6.13 - Stellenentwicklungskonzept (236 KB)