Tagesordnung - 38. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	38. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum:	Mi, 01.12.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:15
Raum:	Gaststätte "Seeblick" Flechtingen
Ort:	39345 Flechtingen, Altenhäuser Straße 16

Anlagen:

Bericht_TPO

Satzung_TPO

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2010
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens hier: Verschiebung des Termins auf den 01.01.2013		538/20/2010
Ö 4.2		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2009 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009		540/Abf/2010
Ö 4.3		Vertragsangelegenheit Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH		541/Abf/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand 04.11.2010) beigefügten „Dritten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde“.

	18.11.2010 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
	Ö 4.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 541/Abf/2010
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand 04.11.2010) beigefügten „Dritten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde“. Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig Zustimmung: elf Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss 541/Abf/2010 erhoben. Schulze, Sieglinde Mühlisch Protokollantin Vorsitzender des Gremiums

	01.12.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	08.12.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 541/Abf/2010
	Beschluss: Beschluss: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand 04.11.2010) beigefügten „Dritten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde“. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 541/Abf/2010 erhoben.
Ö 4.4		Allgemeinverfügung zur Schließung der Sekundarschule Gröningen mit Wirkung vom 1. August 2011		547/III/2010
Ö 4.5		Auflösung des Zweckverbandes "Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide" - Abwicklungsvertrag -		548/70/2010
Ö 4.6		Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2009		550/20/2010
Ö 4.7		Bericht 2010 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts		551/80/2010
Ö 4.8		1. Änderung Grundvertrag des Verkehrsverbundes marego.		553/80/2010
Ö 4.9		Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006, Verwendung des Jahresverlustes und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006		554/SBU/2010
Ö 4.10		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2011		555/SBU/2010
Ö 4.11		Aufhebung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG)		557/DIV/2010
Ö 4.12		Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21208.93240		559/68/2010
Ö 4.13		Zusammenlegung der zwei Kreisvolkshochschulen des Landkreises Börde zur Kreisvolkshochschule Börde		560/40/2010
Ö 4.14		Satzung des Landkreises Börde für die Kreisvolkshochschule (Benutzungssatzung)		561/40/2010
Ö 4.15		Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung)		562/40/2010
Ö 4.16		Außerplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 02010-61000 (Ausgaben für Dienstleistungen) für Honorar- und Druckkosten für die Erstellung des Kreisbuches		566/BKT/2010
Ö 4.17		Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Börde"		569/DIV/2010
Ö 4.18		Zweckverband "Technologiepark Ostfalen" Neubestimmung der Verbandsvertreter des Landkreises Börde		570/DIV/2010
Ö 4.19		Antrag auf überplanmäßige Ausgabe Schülerbeförderung Haushaltsstelle 29000.63900		571/40/2010
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
Ö 6.1		Bericht zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	537/20/2010
N 7.2		(nichtöffentlich)	549/20/2010
N 7.3		(nichtöffentlich)	556/68/2010
N 7.4		(nichtöffentlich)	558/68/2010
N 7.5		(nichtöffentlich)	563/DI/2010
N 7.6		(nichtöffentlich)	564/68/2010
N 7.7		(nichtöffentlich)	565/68/2010
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 01.12.2010
Ö 10		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Bericht_TPO (55 KB)
	2	Satzung_TPO (1601 KB)

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