Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 561/40/2010  

 
 
Betreff: Satzung des Landkreises Börde für die Kreisvolkshochschule (Benutzungssatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Baumeister
Schulze, H.
Hoeft
Federführend:Schul- und Kulturamt Beteiligt:Dezernat III
Bearbeiter/-in: Baumeister, Andreas  Gleichstellungsbeauftragte
   Landrat
Beratungsfolge:
5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde Vorberatung
24.11.2010 
ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses      
5. WP Kreisausschuss LK Börde Vorberatung
01.12.2010 
38. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses zur Kenntnis genommen   
5. WP Kreistag Landkreis Börde Entscheidung
08.12.2010 
18. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde ungeändert beschlossen  (561/40/2010)
Anlagen:
Entwurf Satzung KVHS Börde 2010
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte „Satzung des Landkreises

Börde für die Kreisvolkshochschule“ (Benutzungssatzung).

 

Sachdarstellung, Begründung:

Sachdarstellung, Begründung:

Mit der Zusammenlegung der zwei Kreisvolkshochschulen zur Kreisvolkshochschule Börde wird auch eine Anpassung der satzungsrechtlichen Grundlagen notwendig.

 

Im vorliegenden Satzungsentwurf wurde lediglich der Satzungsname geändert und die Anpassung des Begriffes „Kreisvolkshochschulen“ zu „Kreisvolkshochschule“ vorgenommen.

 

Weiterhin wurde der § 3 Gemeinnützigkeit gestrichen. Diese Regelung ist durch eine Änderung des § 52 - Gemeinnützige Zwecke der Abgabenordnung (Gesetz) des Bundes nicht mehr nötig. 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Entwurf der „Satzung des Landkreises Börde für die Kreisvolkshochschule“

(Benutzungssatzung)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Satzung KVHS Börde 2010 (14 KB)