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Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2010
Ö 4
Vorlagen
Ö 4.1
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens hier: Verschiebung des Termins auf den 01.01.2013
538/20/2010
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag ermächtigt den Landrat, die Einführung des Neuen Kommunalen
Haushalts- und Rechnungswesens zum 01.01.2013 umzusetzen. Der Beschluss des
Kreistages Nr. 191/20/2008 wird
bezüglich der Termins für die Einführung geändert.
01.12.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
Herr Kanngießer erkundigte sich, ob es Kenntnisse aus Landkreises, die
bereits die Doppik eingeführt haben, darüber gibt, dass es zu einem personellen
Mehraufwand im Bereich der Finanzverwaltung gekommen ist
Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag
weitergeleitet
Die Vorlage wurde einstimmig zur
Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.
08.12.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 538/20/2010
Beschluss:
Beschluss:
Der Kreistag ermächtigte den Landrat, die Einführung des Neuen
Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens zum 01.01.2013 umzusetzen. Der
Beschluss des Kreistages Nr. 191/20/2008
wurde bezüglich des Termins für die Einführung geändert.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig
Ablehnung: keine
Enthaltung: keine
Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 538/20/2010 erhoben.
Ö 4.2
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2009 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009
540/Abf/2010
Ö 4.3
Vertragsangelegenheit Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH
541/Abf/2010
Ö 4.4
Allgemeinverfügung zur Schließung der Sekundarschule Gröningen mit Wirkung vom 1. August 2011
547/III/2010
Ö 4.5
Auflösung des Zweckverbandes "Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide" - Abwicklungsvertrag -
548/70/2010
Ö 4.6
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2009
550/20/2010
Ö 4.7
Bericht 2010 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
551/80/2010
Ö 4.8
1. Änderung Grundvertrag des Verkehrsverbundes marego.
553/80/2010
Ö 4.9
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006, Verwendung des Jahresverlustes und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006
554/SBU/2010
Ö 4.10
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2011
555/SBU/2010
Ö 4.11
Aufhebung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG)
557/DIV/2010
Ö 4.12
Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21208.93240
559/68/2010
Ö 4.13
Zusammenlegung der zwei Kreisvolkshochschulen des Landkreises Börde zur Kreisvolkshochschule Börde
560/40/2010
Ö 4.14
Satzung des Landkreises Börde für die Kreisvolkshochschule (Benutzungssatzung)
561/40/2010
Ö 4.15
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung)
562/40/2010
Ö 4.16
Außerplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 02010-61000 (Ausgaben für Dienstleistungen) für Honorar- und Druckkosten für die Erstellung des Kreisbuches
566/BKT/2010
Ö 4.17
Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Börde"
569/DIV/2010
Ö 4.18
Zweckverband "Technologiepark Ostfalen" Neubestimmung der Verbandsvertreter des Landkreises Börde
570/DIV/2010
Ö 4.19
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe Schülerbeförderung Haushaltsstelle 29000.63900
571/40/2010
Ö 5
Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
Ö 6.1
Bericht zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"
N 7
(nichtöffentlich)
N 7.1
(nichtöffentlich)
537/20/2010
N 7.2
(nichtöffentlich)
549/20/2010
N 7.3
(nichtöffentlich)
556/68/2010
N 7.4
(nichtöffentlich)
558/68/2010
N 7.5
(nichtöffentlich)
563/DI/2010
N 7.6
(nichtöffentlich)
564/68/2010
N 7.7
(nichtöffentlich)
565/68/2010
N 8
(nichtöffentlich)
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 01.12.2010
Ö 10
Schließung der Sitzung
