Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 12. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2008      
N 4     (nichtöffentlich)    
N 4.1     (nichtöffentlich)   229/20/2008  
N 4.2     (nichtöffentlich)   230/20/2008  
N 4.3     (nichtöffentlich)   231/20/2008  
N 4.4     (nichtöffentlich)   232/20/2008  
N 4.5     (nichtöffentlich)   233/20/2008  
N 4.6     (nichtöffentlich)   234/20/2008  
N 4.7     (nichtöffentlich)   100/68/2007  
N 4.8     (nichtöffentlich)   245/DIV/2008  
N 4.9     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)    
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
Ö 8  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 17.09.2008      
Ö 9     Vorlagen      
Ö 9.1  
Außerplanmäßige Ausgabe zur Neugestaltung der Wildkühlkammer des Landkreises in Neindorf  
Enthält Anlagen
217/80/2008  
Ö 9.2  
Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 60.000,00 Euro  
236/63/2008  
Ö 9.3  
Überplanmäßige Ausgabe für Ersatzvornahmen  
237/63/2008  
Ö 9.4  
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
244/11/2008  
Ö 9.5  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im 1. Halbjahr 2008  
Enthält Anlagen
228/20/2008  
Ö 9.6  
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse, Geschäftsjahr 2007  
Enthält Anlagen
218/BKT/2008  
Ö 9.7  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007, Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2007  
219/Abf/2008  
Ö 9.8  
Vereinbarung Landkreis Börde ./. Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH  
Enthält Anlagen
220/Abf/2008  
Ö 9.9  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"  
Enthält Anlagen
222/Abf/2008  
Ö 9.10  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
225/Abf/2008  
Ö 9.11  
Satzung des Landkreises Börde für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
235/40/2008  
Ö 9.12  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
238/40/2008  
Ö 9.13  
Prioritätenliste für die Antragsstellung zur Schulbaurichtlinie  
Enthält Anlagen
239/III/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

   
    09.09.2008 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

 

 

 

Herr Hoeft stellt ausführlich das Verfahren zum Aufstellen der Prioritätenliste vor.

 

Herr Lortz räumt ein, dass keiner weiß, „wie hoch die Latte liegen wird“.

 

Frau Leuschner bestätigt die Überlegungen der Kreisverwaltung in Hinblick auf die Vorhaben der Stadt Oebisfelde.

 

Herr Geisthardt weist darauf hin, dass der Hort auf keinem Fall im Vordergrund stehen darf.

 

Frau Schünemann erklärt, dass die Stadt Haldensleben alle Grundschulen unter einem „Netz“ vereinen will. Die Bildungs- und Erziehungsarbeit muss in den Schulen immer im Vordergrund stehen.

 

Herr Maspfuhl hebt die gut lesbare und nachvollziehbare Fassung der Vorlage hervor. Er fragt, wann die Fördermittel abrufbar sind.

 

Herr Geisthardt gibt Auskunft: Das Bauende muss spätesten 2013 erfolgen, dann müssen die Fördermittel exakt abgerechnet werden. 2015 gibt es von der EU einen abschließenden Bescheid.

 

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

   
    17.09.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 9.13 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 239/III/2008   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    24.09.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 8.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 239/III/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      2

Enthaltung:      7

 

Ö 9.14  
Anhörung zur Vereinbarung über die Änderung von Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Wulferstedt, Landkreis Bördekreis und der Stadt Schwanebeck, Landkreis Halberstadt  
Enthält Anlagen
240/DII/2008  
Ö 9.15  
Ganztagsschule Sülzetal überplanmäßige Ausgabe  
242/DIV/2008  
Ö 9.16  
Steuernachzahlungen Fa. AEW GmbH - Außerplanmäßige Ausgabe  
241/DIV/2008  
Ö 10  
schriftl. Bericht zur Haushaltsplanung 2009 (BE. Herr Kluge)      
Ö 11  
mdl. Bericht zur Leistungsorientierten Bezahlung (LOB) (BE: Frau Haensch)      
Ö 12  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14  
Schließung der Sitzung