Auszug - Prioritätenliste für die Antragsstellung zur Schulbaurichtlinie  

Herr Hoeft gab einige Erläuterungen zur Beschlussvorlage (siehe Anlage BV 239/III/2008).

 

Herr Jackowicz vermutete, dass sich in der Grundschule Ummendorf die Schülerzahlen durch Einrichtung einer weiteren Grundschule in Eilsleben verringern werden. Er möchte wissen, ob diese Veränderung berücksichtigt wird.

 

Herr Hoeft stellte fest, dass die Auswirkungen nicht gravierend sind. Er berief sich auf bisherige Erfahrungen (die 1. Klasse gibt es erst 09/2008), wonach sich die Schülerzahl in Ummendorf stabil hält. Die Grundschule Ummendorf ist die einzige Schule dieser Verwaltungsgemeinschaft, die die Schülerzahl erreicht – in einer Verwaltungsgemeinschaft, in der die künftigen Strukturen unklar sind und in welcher es Grundschulen in Hötensleben, Völpke, Hamersleben, Ummendorf und Eilsleben gibt.

 

Herr Zeymer bat um Informationen, wie die (Schüler-) Zahlen zustande kommen, beisweise hat die unter Pkt. 6 der Prioritätenliste angeführte Schule nur 100 Schüler. Des Weiteren gab er die Vorgaben des Landes mit Gebietsreform zu bedenken, die Veränderungen mit sich bringen könnten. Herr Zeymer hinterfragte außerdem die Reihenfolge der Prioritätenliste.

 

Frau Engelbrecht war der Meinung, dass die Kreuze verunsichern und dass das Land auf Basis dieser Liste über die Vergabe von Fördermitteln entscheidet. Sie hatte den Verdacht, dass eine Schulförderung nur in Mittel- und Grundzentren erfolgen soll. Aus diesem Grund muss es wohl auch zu Unmut in der Gemeinde Zielitz gekommen sein.

 

Herr Hoeft wies daraufhin, dass die GS 2 Oebisfelde (Nr. 6) im Zusammenhang mit Nr. 14, GS „An der Aller“ Oebisfelde zu sehen ist. Eine Stadt und zwei Grundschulen werden nur zum Problem, wenn die Zahl von 60 Schülern unterschritten wird, was dort nicht der Fall ist. Zur Kreuz-Wertung erklärte er, dass die Prioritätenliste nur der Orientierung dienen soll – ohne Wertung.

Minister und Staatssekretär haben ausdrücklich gesagt, dass an erster Stelle das Schulkonzept steht. Es wird keine Förderung für die Pflichtaufgaben des Schulträgers geben.

Eine Konzentration der Schulen, bedingt durch die Bevölkerungsentwicklung, hielt er für grundsätzlich möglich. Land und EU werden keine Standorte fördern, die nicht auf Dauer lebensfähig bleiben.

 

Frau Brakebusch erkundigte sich, ob evtl. eine Gewichtung nach Förderungen der letzten Jahre möglich sein könnte.

 

Herr Dr. Koch unterstrich noch einmal die Perspektive der Schulstandorte. Diese wird sich in Schülerzahlen ausdrücken, die leider nicht in den kleinen Orten erreicht werden können. Er hielt für sehr wahrscheinlich, dass in den nächsten Jahren die Schulstandorte an ein Grund- bzw. Mittelzentrum gebunden sein werden.

 

Herr Bredthauer sichert abschließend ergänzende Ausführungen zum Kreistag am 24.09.2008 zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.