Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 12. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2008      
N 4     (nichtöffentlich)    
N 4.1     (nichtöffentlich)   229/20/2008  
N 4.2     (nichtöffentlich)   230/20/2008  
N 4.3     (nichtöffentlich)   231/20/2008  
N 4.4     (nichtöffentlich)   232/20/2008  
N 4.5     (nichtöffentlich)   233/20/2008  
N 4.6     (nichtöffentlich)   234/20/2008  
N 4.7     (nichtöffentlich)   100/68/2007  
N 4.8     (nichtöffentlich)   245/DIV/2008  
N 4.9     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)    
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
Ö 8  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 17.09.2008      
Ö 9     Vorlagen      
Ö 9.1  
Außerplanmäßige Ausgabe zur Neugestaltung der Wildkühlkammer des Landkreises in Neindorf  
Enthält Anlagen
217/80/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 35.000,00 EUR bei der Haushaltsstelle 85500 94000 zur Neugestaltung der Wildkühlkammer des Landkreises.

 

Die Deckung der außerplanmäßigen Kosten erfolgt durch eine zusätzliche Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt, dies ist möglich aus Mehreinnahmen der

Haushaltsstelle 01 85500 13000.

   
    20.08.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    17.09.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 217/80/2008   
    Der Kreisausschuss stimmte der außerplanmäßigen Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 35

Beschluss

 

Der Kreisausschuss stimmte der außerplanmäßigen Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 35.000,00 EUR bei der Haushaltsstelle 85500.94000 zur Neugestaltung der Wildkühlkammer des Landkreises zu.

 

Die Deckung der außerplanmäßigen Kosten erfolgt durch eine zusätzliche Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt, dies ist möglich aus Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 01.85500.13000.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      eine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 217/80/2008 erhoben.

Ö 9.2  
Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 60.000,00 Euro  
236/63/2008  
Ö 9.3  
Überplanmäßige Ausgabe für Ersatzvornahmen  
237/63/2008  
Ö 9.4  
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
244/11/2008  
Ö 9.5  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im 1. Halbjahr 2008  
Enthält Anlagen
228/20/2008  
Ö 9.6  
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse, Geschäftsjahr 2007  
Enthält Anlagen
218/BKT/2008  
Ö 9.7  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007, Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2007  
219/Abf/2008  
Ö 9.8  
Vereinbarung Landkreis Börde ./. Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH  
Enthält Anlagen
220/Abf/2008  
Ö 9.9  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"  
Enthält Anlagen
222/Abf/2008  
Ö 9.10  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
225/Abf/2008  
Ö 9.11  
Satzung des Landkreises Börde für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
235/40/2008  
Ö 9.12  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
238/40/2008  
Ö 9.13  
Prioritätenliste für die Antragsstellung zur Schulbaurichtlinie  
Enthält Anlagen
239/III/2008  
Ö 9.14  
Anhörung zur Vereinbarung über die Änderung von Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Wulferstedt, Landkreis Bördekreis und der Stadt Schwanebeck, Landkreis Halberstadt  
Enthält Anlagen
240/DII/2008  
Ö 9.15  
Ganztagsschule Sülzetal überplanmäßige Ausgabe  
242/DIV/2008  
Ö 9.16  
Steuernachzahlungen Fa. AEW GmbH - Außerplanmäßige Ausgabe  
241/DIV/2008  
Ö 10  
schriftl. Bericht zur Haushaltsplanung 2009 (BE. Herr Kluge)      
Ö 11  
mdl. Bericht zur Leistungsorientierten Bezahlung (LOB) (BE: Frau Haensch)      
Ö 12  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14  
Schließung der Sitzung